Nordrhein-WestfalenErfolgsgeschichte für Online-Partizipation

Anfang 2022 ging die Beteiligungsplattform Beteiligung NRW online. Sie wird von Landes- und Kommunalbehörden genutzt – und dies erfolgreich. Wie das Open-Government-Portal Open.NRW berichtet, gab es seit dem Start des Portals 5,5 Millionen Aufrufe. Mehr als 260 Kommunen und Landesbehörden nutzen das Portal aktuell. Vertreten sind Städte, Gemeinden, Kreise, Ministerien und Fachportale. Über 5.600 Beteiligungsprojekte wurden durchgeführt. Die höchsten Zugriffszahlen der Bürgerinnen und Bürger kommen aus den kleinen Kommunen, das beliebteste Format ist der Mängelmelder.

Das Portal trage dazu bei, die Anforderungen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) zu erfüllen, so Open.NRW. Es biete einen zentralen Zugang zu allen Portalen, stelle die wesentlichen Beteiligungsformate bereit und erlaube verschiedene Konfigurationen, etwa, um bei bestimmten Verfahren einen Zugriffsschutz zu gewährleisten. Die Nutzung ist für die Teilnehmenden kostenfrei.

Unterstützung für interessierte Verwaltungen

Bisher können Veranstaltungen angekündigt und gemanagt, Umfragen erstellt und ausgewertet, Dialogformate initiiert, formelle Verfahren veröffentlicht, Bauleitpläne vorgestellt und kommentiert sowie Ereignismelder eingestellt und genutzt werden. Um eine möglichst große Bandbreite der Beteiligungsmöglichkeiten abzubilden, kann zudem im Rahmen der formellen Verfahren noch detaillierter unterschieden werden zwischen Gesetzentwürfen, Regionalplänen und Landesentwicklungsplänen. Weitere Beteiligungsformate sollen im Laufe des Jahres folgen, darunter auch das  Bürgerbegehren.

Damit die Verwaltung das Portal unkompliziert nutzen und anbieten kann, werden laufend Beratungs- und Schulungsformate angeboten, in der Infozentrale finden Verwaltungsmitarbeitende zudem umfassende Informationen zum Aufsetzen, Veröffentlichen und auch zur Bewerbung von Beteiligungen. Landes- und Kommunalverwaltungen, die an einem eigenen Mandanten von Beteiligung NRW interessiert sind und Fragen haben, können diese via E-Mail stellen (beteiligung.nrw@verfahrenshotline.de).