BundestagMehr Befugnisse fürs BSI

[25.06.2026] Am Freitag wird der „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cyber-Sicherheit“ erstmals in den Bundestag eingebracht. Unter anderem soll das BSI zusätzliche Möglichkeiten erhalten, die Resilienz der Informationstechnik der Bundesverwaltung im Cyber-Raum zu erhöhen und die Erkenntnislage zu verbessern.
Blick vom Spreeufer auf das Reichstagsgebäude.

Der Bundestag berät erstmalig über einen neuen Entwurf für ein Cyber-Sicherheitsgesetz.

(Bildquelle: Simone M. Neumann)

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Cyber-Sicherheit vorgelegt. Dieser soll am Freitag (26. Juni 2026) erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums stehen, wie aus einer Meldung des Parlamentsnachrichtendienstes heute im bundestag (hib) hervorgeht. Zur Begründung verweist die Bundesregierung auf die zunehmende Zahl und Qualität von Cyber-Angriffen in Deutschland. Darauf müsse mit wirksamen, angemessenen und rechtsklaren gesetzlichen Grundlagen für Erkennung ... mehr...

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LiechtensteinZweitschnellstes Internet weltweit

[18.08.2023] Das britische Vergleichsportal cable.co.uk hat die Internet-Geschwindigkeit in 220 Ländern – Staaten plus autonome Gebiete und Außenbezirke – ausgewertet. Auf Platz eins schafft es die Kanalinsel Jersey, gefolgt von Liechtenstein und der chinesischen Sonderverwaltungszone Macau. Deutschland liegt auf Rang 42. mehr...

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OSBA: Cyber Resilience Act bremst Open Source

[17.08.2023] Das Europäische Datengesetz soll für höhere Sicherheitsstandards in der IT sorgen. Für Open-Source-Projekte entsteht damit große Rechtsunsicherheit, weil auch nicht-kommerzielle Mit-Akteure in Haftung genommen werden. Die Open Source Business Alliance nimmt Stellung. mehr...

PD-Hackathon: Datengeleitete Verwaltung im Praxistest

[16.08.2023] Potenziale und praktische Anwendungsfälle rund um die datengetriebene Verwaltung waren Thema des PD-Hackathons. Angesprochen waren Vertreterinnen und Vertreter aus Bundes- und Landesverwaltungen, die während der Veranstaltung konzeptionelle Ideen für Anwendungsfälle entwickelten. mehr...

Bundesnetzagentur: Neue Daten zur Breitbandverfügbarkeit

[15.08.2023] Die Bundesnetzagentur hat neue Zahlen zur Festnetzverfügbarkeit im Breitbandatlas und der Analyseplattform veröffentlicht. Demnach kann jeder vierte Haushalt schnelle Glasfaseranschlüsse nutzen, fast 90 Prozent der Fläche Deutschlands sind mit 5G-Mobilfunk versorgt. mehr...

Bad Homburg: Amtsgericht als digitaler Wegbereiter

[14.08.2023] Am Amtsgericht Bad Homburg ist nicht nur die elektronische Akte in amtsgerichtlichen Zivil- und Insolvenzsachen für Hessen pilotiert worden. Hier wurde auch der elektronische Rechtsverkehr in Grundbuchsachen erprobt. mehr...

PD: Ausschreibung für Low-Code-Plattformen

[14.08.2023] Eine interföderale Ausschreibung für Low-Code-Plattformen hat die Beratungsgesellschaft PD auf ihrer Vergabeplattform veröffentlicht. Dahinter steht eine Einkaufsgemeinschaft von Bund, Ländern und Kommunen. mehr...

d.velop: Partnerschaft mit natif.ai

[14.08.2023] Ab sofort kooperiert der Dokumenten-Management-Spezialist d.velop mit dem deutschen KI-Start-Up natif.ai. Dessen DSGVO-konforme Dienste können Dokumente sortieren, trennen und verschiedenste Informationen daraus automatisiert auslesen. mehr...

Cyber-Sicherheit: Mindeststandard zur Protokollierung und Detektion 2.0

[11.08.2023] Neu strukturiert hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) den Mindeststandard zur Protokollierung und Detektion von Cyber-Angriffen. Version 2.0 steht auf der BSI-Website zur Verfügung. mehr...

Schweiz: Mit E-Vignette auf die Autobahn

[11.08.2023] In der Schweiz können Autofahrerinnen und Autofahrer die erforderliche Vignette für die Autobahnnutzung jetzt auch in elektronischer Form erwerben und online bezahlen. Die Eröffnung eines Nutzerkontos ist nicht erforderlich. mehr...

ITDZ Berlin: Mitglieder des Verwaltungsrates bestellt

[11.08.2023] Seinen neuen Verwaltungsrat hat jetzt das IT-Diensteistungszentrum Berlin (ITDZ Berlin) benannt. Neue Vorstandsvorsitzende ist Martina Klement, Chief Digital Officer und Staatssekretärin für Digitales und Verwaltungsmodernisierung des Landes Berlin. mehr...

Bayern: ELSTER weiterhin am erfolgreichsten

[10.08.2023] Bayern sieht in ELSTER weiterhin die erfolgreichste E-Government-Anwendung in Deutschland. Das Angebot werde fortlaufend verbessert und erweitert. mehr...

Die im Dezember 2022 gestartete Kollaborationsplattform GovLabDE hat sich bewährt und soll erweitert werden.

GovLabDE: Erfolgreicher Start

[10.08.2023] Die Kollaborationsplattform GovLabDE hat sich wenige Monate nach ihrem Start etabliert. Die Plattform will gemeinsame Vorhaben der Bundesressorts vorantreiben, aber auch die Zusammenarbeit zwischen Ländern und Kommunen fördern. mehr...

Mobilfunkmasten im hessischen Bergland: Die waldreiche

Hessen: Halbzeit beim Zukunftspakt Mobilfunk

[10.08.2023] Anfang 2022 wurde in Hessen der Zukunftspakt Mobilfunk unterzeichnet. Bis 2024 sollen die Netze verdichtet werden und mehr Bandbreite liefern. Auch juristische Ausbauhindernisse wurden beiseite geräumt. Die Maßnahmen zeigen Wirkung. mehr...

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[09.08.2023] Cyber-Angriffe lassen sich in den meisten Fällen auf Fehler im Programmcode der betroffenen Anwendungen zurückführen. Das Projekt CAOS will dazu beitragen, häufige Schwachstellen und Risiken zu ermitteln und zu beseitigen. mehr...

Hessen: Wechsel zu BundID

[09.08.2023] Hessen hat das eigene Nutzerkonto abgeschaltet und bietet als erstes Bundesland seinen Bürgerinnen und Bürgern die BundID zur digitalen Authentifizierung gegenüber Behörden an. An die BundID sind bisher über 60 Online-Dienste angebunden, weitere sollen folgen. mehr...

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