BMDVMonitoring für die Digitalstrategie

Ein vom Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, eingesetzter Beirat soll künftig die Bundesministerien bei der Umsetzung der Digitalstrategie der Bundesregierung (wir berichteten) unterstützen. Der neu gegründete „Beirat Digitalstrategie Deutschland“ ist Teil eines noch umfassenderen Monitorings der Digitalstrategie unter Leitung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV). Mit dessen Hilfe sollen die Umsetzung der Digitalstrategie unterstützt und Fortschritte gemessen und sichtbar gemacht werden, so das BMDV in einer Pressemeldung. Auf diese Weise könne bei Bedarf kurzfristig nachgesteuert und gegenseitige Unterstützung geleistet werden. Wissing ist es laut eigener Aussage wichtig, dass die Bundesregierung ihre Digitalaufgaben gemeinsam, vertrauensvoll und agil lösen kann.

Ressorts sollen sich stärker vernetzen

Das Monitoring zur Digitalstrategie Deutschland basiert auf drei sich ergänzenden Säulen: dem Beirat, einer Datenbank und einer Wirkungsmessung. Der „Beirat Digitalstrategie Deutschland“ ist mit 19 Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft besetzt. In jeder der geplanten zehn jährlichen Beiratssitzungen sollen jeweils zwei Leuchtturmprojekte der Digitalstrategie diskutiert werden. Vom Beirat aus sollen externe Impulse aus den verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen in die Ministerien gelangen.
Alle in der Digitalstrategie genannten 135 Zielvorgaben unterliegen einem quantitativen Monitoring, um den Ressorts einen Überblick über die erzielten Fortschritte zu geben. Bis Anfang 2023 soll dazu eine Datenbank aufgebaut werden, die von den Ressorts eigenverantwortlich gepflegt werden soll. Daneben soll die Datenbank auch eine stärkere ressortübergreifende Vernetzung und einen besseren Wissensaustausch ermöglichen. Der Projektfortschritt aus dem qualitativen Monitoring soll zudem regelmäßig online unter digitalstrategie-deutschland.de veröffentlicht werden.

Wirkungsmessung auf wissenschaftlicher Basis

Eine ergebnisorientierte Wirkungsmessung der Digitalstrategie soll im Rahmen eines BMDV-geförderten Forschungsvorhabens des Thinktanks „Agora Digitale Transformation“ erfolgen. Zunächst soll dabei ein Leitfaden für die Implementierung von Wirkungsanalysen politischer Maßnahmen erarbeitet und voraussichtlich Ende 2023 vorgestellt werden. Auf dieser Grundlage soll dann eine Wirkungsmessung für ausgewählte Maßnahmen der Digitalstrategie umgesetzt werden. Auf diese Weise werde die Digitalstrategie „zum Modell für die praktische Umsetzung von Wirksamkeitsmessung“ und leiste so „einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung evidenzbasierter Politik in einem lernenden digitalen Staat“, so das BMDV.
Auf der Grundlage der Daten des Monitorings sollen die Umsetzungsfortschritte der Ressorts halbjährlich auf Staatssekretärsebene unter Vorsitz des BMDV diskutiert werden. Dort könne bei Bedarf auch über eventuelle Anpassungen der Strategie entschieden werden.