[07.11.2025] Ein halbes Jahr nach Gründung des Digitalministeriums zeigt sich laut einer Umfrage des eco: 68 Prozent der Befragten sind unzufrieden mit der Digitalpolitik. Der Verband fordert klare Prioritäten, verbindliche Ziele und mehr Koordination zwischen Bund, Ländern und Kommunen.
Ein Schreibtisch mit aufgeklapptem Laptop, dahinter sitzt ein mann, der sich die Hände vors Gesicht schlägt.

Zu wenig Tempo: Die Digitalpolitik ist auf Kurs – Verbesserungen kommen bei der Bevölkerung aber noch nicht an.

(Bildquelle: loganban/123rf.com)

Seit Mai 2025 ist die neue Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz im Amt. Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hat sich in ihrem Koalitionsvertrag zum Ziel gesetzt, Deutschland auf die digitale Überholspur zu bringen und den Digitalstandort in Bezug auf Zukunftstechnologien wie beispielsweise KI an die Spitze zu führen. Doch wie bewerten Wahlberechtigte ein halbes Jahr nach dem Antritt der Bundesregierung den Stand der Digitalisierung in Deutschland? Der Internetwirtschaftsverband ... mehr...

Aktuelle Meldungen

BayernAmt für die Hosentasche

[06.10.2021] Über die Service-App des Freistaats Bayern sind mittlerweile mehr als 20.000 Online-Dienste verfügbar. Weitere Funktionen sollen hinzukommen. Die BayernApp wird damit zum digitalen Amt in der Hosentasche. mehr...

ThüringenLohnsteuerklasse online wechseln

[06.10.2021] Unter anderem bei den Thüringer Finanzämtern können ab sofort die notwendigen Formulare im Lohnsteuer-Ermäßigungsverfahren digital eingereicht werden. Damit wird die Abgabe häufiger Anträge – etwa der auf Wechsel der Lohnsteuerklasse – deutlich erleichtert. mehr...

HessenVereinbarung über Glasfaser-Ausbau

[06.10.2021] Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus und der CEO des Unternehmens Deutsche Glasfaser, Thorsten Dirks, haben eine Vereinbarung für die Anbindung von insgesamt rund einer Million Haushalte in Hessen bis 2030 unterzeichnet. mehr...

Schleswig-HolsteinVolksinitiativen online erstellen

[06.10.2021] Das vom Land Schleswig-Holstein angebotene Serviceportal eParti ermöglicht es jetzt, Volksinitiativen online zu erstellen und mitzuzeichnen. mehr...

Weitere Meldungen

Hessen: Geobasisdaten frei zugänglich

[05.10.2021] Hessen macht Luftbilder, Geländekarten und alle anderen bei der Landesverwaltung vorrätigen Geobasisinformationen künftig frei zugänglich und verwertbar. Das sieht ein entsprechendes Gesetz vor, dass der Landtag jetzt verabschiedet hat. mehr...

Wie die Digitalisierung in der Verwaltung in allen Bereichen vorangetrieben wird

E-Government-Wettbewerb 2021: Gewinner gekürt

[05.10.2021] Die Gewinner des 20. E-Government-Wettbewerbs stehen fest. Beim Finale konnten sich sieben Wettbewerber in den verschiedenen Kategorien durchsetzen. Bei vielen der ausgezeichneten Projekte spielten Kooperation und smarte Weiternutzung einmal entwickelter Lösungen eine Rolle. mehr...

Saarland: Grünes Licht für Digitalisierungsgesetz

[05.10.2021] Im Saarland hat der Ministerrat dem Entwurf zum Digitalisierungsgesetz zugestimmt. Das Gesetz sieht vor, zahlreiche Gesetze und Verordnungen des Landes im Sinne der Digitalisierung anzupassen. mehr...

Schleswig-Holstein: Eine App für die Landespolizei

[04.10.2021] Bei der Landespolizei in Schleswig-Holstein sollen Ordnungswidrigkeiten künftig per mobiler App erfasst werden. Damit sollen Fehlerquellen gemieden und die Bearbeitung beschleunigt werden. Die Entwicklung der pmOWI-App ist ein Projekt von Dataport und GovConnect. mehr...

Nordrhein-Westfalen: Neuer Standort für das RFZ

[04.10.2021] Das Rechenzentrum der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung (RZF) eröffnet eine Außenstelle in Paderborn. Der neue Standort soll unter anderem dabei unterstützen, die bundesweite Entwicklung der Software für die Steuerverwaltung voranzutreiben. mehr...

Thüringen: Start der E-Akte am Oberlandesgericht

[01.10.2021] Die Umstellung auf die E-Akte in der Thüringer Justiz schreitet voran: Am Oberlandesgericht werden neu anzulegende Gerichtsakten seit September fast ausschließlich in elektronischer Form geführt. mehr...

Die Nora-App kann ab sofort in den bekannten App-Stores bezogen werden.

Bund: Notruf-App nora steht bereit

[30.09.2021] Die Notrufnummern 110 und 112 müssen barrierefrei zugänglich sein. Menschen mit Sprach- und Hörbehinderungen, die bisher einen Umweg über Fax oder Gebärdendolmetscher nehmen mussten, können jetzt im Notfall auch die barrierearme Mobil-App nora zur Kontaktaufnahme nutzen. mehr...

Intergeo 2021: Restart als Hybridveranstaltung ist gelungen.

Intergeo 2021: Erwartungen übertroffen

[29.09.2021] Als Live-Veranstaltung plus Digital-Event fand in der vergangenen Woche (21. bis 23. September) die Intergeo 2021 in Hannover statt. Die Veranstalter ziehen eine positive Bilanz. mehr...

Auf ihrem Twitter-Kanal berichtet die sächsische Polizei über ihr Einsatzgeschehen.

Sachsen: Social-Media-Marathon der Polizei

[29.09.2021] Am 1. Oktober 2021 berichtet die sächsische Polizei via Twitter zwölf Stunden über eingehende Notrufe und Einsätze. Damit schließt sie sich der bundesweiten Aktion zahlreicher Landespolizeien und der Bundespolizei an, die unter dem Hashtag #polizei110 über ihren Alltag twittern. mehr...

Bremen: Landgericht stellt auf E-Akte um

[28.09.2021] Ab 2026 müssen alle bundesdeutschen Gerichte mit der E-Akte arbeiten. In Bremen wurde nach den Fachgerichten mit der Umstellung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit begonnen. Am Landgericht wird erstmals eine komplette Software-Lösung erprobt, die im Länderverbund entwickelt wurde. mehr...

Dank digitalem Antrags- und Genehmigungsverfahren sollen in Hessen und Rheinland-Pfalz Glasfaserinfrastrukturen künftig schneller verlegt werden können.

Rheinland-Pfalz/Hessen: Beschleunigung des Glasfaserausbaus

[27.09.2021] Rheinland-Pfalz und Hessen haben jetzt das Antrags- und Genehmigungsverfahren im Breitband-Ausbau digitalisiert. Das Projekt hat eine Förderung durch den Bund erhalten, da es der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nachkommt. mehr...

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