IT-PlanungsratBund übernimmt den Vorsitz

Bundes CIO Markus Richter hat den Vorsitz des IT-Planungsrats übernommen.
(Bildquelle: BMI/Henning Schacht)
Mit Beginn des neuen Jahres übernimmt der Bund turnusgemäß den Vorsitz im IT-Planungsrat. Unter der Leitung von Markus Richter, Bundes-CIO und Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und für Heimat, will das Gremium die bisherigen Aktivitäten zur Digitalisierung der Verwaltung, die das Land Hessen im Vorsitzjahr 2023 eingeleitet hat, fortsetzen und intensivieren.
Richter sagte: „Hessen hat sich besonders um die Einbindung der Kommunen, die Institutionalisierung der fünf Schwerpunktthemen des IT-Planungsrates, eine verlässliche Finanzplanung für die zahlreichen Projekte und die Zusammenarbeit mit den Fachministerkonferenzen einschließlich der neu gegründeten Digitalministerkonferenz verdient gemacht.“
Unter dem Bundesvorsitz 2024 soll eine zweite Phase der Neuausrichtung des Gremiums eingeleitet werden. Ziel sei es, in einem breiten Beteiligungsprozess das Ökosystem der digitalen Verwaltung auf allen Ebenen von den Gemeinden bis zur Europäischen Union zu aktivieren, heißt es in einer Pressemitteilung. Markus Richter erklärte: „Als Vorsitzender werde ich im Team mit den Ländern und der FITKO bei der Entwicklung der digitalen Strategie des Bundes mit Kreativität, Teamgeist und Mut die Weichen für eine zukunftsfähige Verwaltung in Deutschland stellen.“
Das strategische Ziel des IT-Planungsrates bleibe bestehen: Digitale Dienste flächendeckend auf Plattformen anbieten und auf einer verlässlichen Rahmenarchitektur aufzubauen. Die fünf Schwerpunktthemen Digitale Infrastruktur, Digitale Transformation, Digitale Anwendungen, Datennutzung und Datenschutz sowie Informationssicherheit bleiben laut Richter auf der Agenda des IT-Planungsrats.
Berlin: Start des Digitalchecks
[14.08.2026] Werden Gesetze von Anfang an digitaltauglich gestaltet, können Verfahren beschleunigt und Verwaltungskosten gesenkt werden. Für die dahingehende systematische Prüfung von Gesetzesvorhaben in ihrer Frühphase hat sich der Begriff „Digitalcheck“ etabliert. Einen solchen hat nun auch das Land Berlin beschlossen. mehr...
Mecklenburg-Vorpommern: Zwei Strategien für digitale Verwaltung
[10.08.2026] Mecklenburg-Vorpommern ordnet die Verwaltungsdigitalisierung mit zwei Strategien neu: Eine bündelt 43 Maßnahmen für die Landesverwaltung bis 2030. Die andere legt in zwölf Grundsätzen fest, wie Land und Kommunen digitale Vorhaben gemeinsam planen, priorisieren und umsetzen. mehr...
Baden-Württemberg: Maßnahmen zum Bürokratieabbau
[05.08.2026] Die Modernisierung des Staatswesens zählt in Baden-Württemberg zu den zentralen Vorhaben der laufenden Legislaturperiode. Nun hat die Landesregierung wichtige Strukturentscheidungen zum Bürokratieabbau getroffen und das Effizienzgesetz auf den Weg gebracht. mehr...
Brandenburg: Immer mehr Fokusdienste angebunden
[04.08.2026] Brandenburg informiert über den Roll-out der 15 von Bund und Ländern priorisierten Fokusleistungen. Fünf sind bereits vollständig umgesetzt, bei mehreren weiteren wurden in den vergangenen Monaten zusätzliche Stellen angebunden. mehr...
Bayern: Weiß-blaue Erfolgsbilanz
[28.07.2026] Bayerns Digitalminister Fabian Mehring zog im Landtag eine ausgesprochen wohlwollende Bilanz der eigenen Digitalpolitik. Den Freistaat sieht er bei der Digitalisierung von Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft auf Kurs und bei der Verwaltungsdigitalisierung bereits als Taktgeber Deutschlands. mehr...
Mecklenburg-Vorpommern: Beitritt zum Zweckverband eGo-MV
[28.07.2026] Mecklenburg-Vorpommern tritt dem kommunalen Zweckverband eGo-MV bei. Land und Kommunen wollen damit ihre Zusammenarbeit bei IT-Infrastrukturen, Standards und gemeinsamen Digitalisierungsprojekten verbindlicher organisieren. mehr...
Deutschland/Frankreich: Kooperation bei KI-Sicherheit und digitaler Souveränität
[27.07.2026] Deutschland und Frankreich bauen ihre Zusammenarbeit bei KI-Sicherheit und digitaler Souveränität aus. Die Vereinbarungen sollen gemeinsame Bewertungen leistungsfähiger KI-Modelle ermöglichen und Europas Rolle bei der sicheren Nutzung von Künstlicher Intelligenz stärken. mehr...
BMDS: One-Stop-Shop für die Sozialverwaltung
[21.07.2026] Die Sozialplattform soll zum zentralen digitalen Zugang für Sozialleistungen ausgebaut werden. Vorgesehen sind durchgängig digitale Verfahren, Registerabrufe über NOOTS sowie perspektivisch die Anbindung von Deutschland-App und EUDI-Wallet. mehr...
Sachsen/Thüringen: Die Verwaltung soll schneller werden
[16.07.2026] Sachsen und Thüringen wollen Verwaltungsverfahren vereinfachen und beschleunigen und haben dazu neue Gesetzespakete auf den Weg gebracht. Thüringen konzentriert sich vor allem auf das Baurecht, während Sachsen einen breiten Umbau des Landesrechts plant. mehr...
Bitkom: Digitalvorhaben kommen voran
[13.07.2026] Die Bundesregierung hält in der Digitalpolitik das Tempo: Erstmals sind doppelt so viele Digitalvorhaben begonnen wie noch nicht begonnen. Das geht aus dem neuesten Monitor Digitalpolitik des Bitkom hervor. Der Verband mahnt, begonnene Projekte nun zügig abzuschließen. mehr...
BMDS/Hertie School: Forschungsprojekt zur Staatsmodernisierung
[09.07.2026] Das BMDS fördert ein dreijähriges Forschungsprojekt zur Staatsmodernisierung an der Hertie School. Die Plattform soll die Modernisierungsagenden von Bund und Ländern wissenschaftlich begleiten und deren Wirkung unabhängig evaluieren. mehr...
Baden-Württemberg: Komm.ONE fordert neue Dynamik
[06.07.2026] Die Verwaltungsdigitalisierung in Baden-Württemberg soll deutlich an Tempo gewinnen. Im Mittelpunkt stehen eine engere Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen, verlässliche Finanzierungsmodelle sowie eine stärkere Rolle des kommunalen IT-Dienstleisters bei der Umsetzung zentraler Digitalisierungsprojekte. Auch eine langfristige Annäherung an die Landes-IT BITBW schließen die Verantwortlichen nicht aus. mehr...
Ministerpräsidentenkonferenz: Im Schulterschluss zum schlanken Staat
[01.07.2026] Die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz hat den ersten Fortschrittsbericht zur Föderalen Modernisierungsagenda beschlossen. In wichtigen Bereichen kam die Umsetzung voran – Bundesdigitalminister Wildberger wie auch der NKR mahnten aber Tempo und weitere strukturelle Entscheidungen an. mehr...
IT-Planungsrat: Der D-Stack gewinnt an Kontur
[22.06.2026] Für die Umsetzung des Deutschland-Stacks wurden einige entscheidende Weichenstellungen vorgenommen. Bei der letzten Sitzung des IT-Planungsrats haben sich Bund und Länder auf wesentliche Elemente des im Aufbau befindlichen standardisierten, interoperablen digitalen Ökosystems geeinigt. mehr...
BMDS/Mecklenburg-Vorpommern: Verwaltungsdigitalisierung gemeinsam beschleunigen
[22.06.2026] Der Bund und Mecklenburg-Vorpommern haben eine Verwaltungsvereinbarung zur vertieften Zusammenarbeit unterzeichnet. Damit sollen Maßstäbe für digitale Verwaltung, Bürokratierückbau, bessere Rechtsetzung und mehr Serviceorientierung gesetzt werden. mehr...













