HessenEckpunktepapier zur digitalen Infrastruktur

Um flächendeckend Glasfaseranschlüsse und insgesamt den Ausbau der Infrastruktur weiter voranzutreiben, haben Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus und die Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände ein Eckpunktepapier unterzeichnet. Wie das Digitalministerium mitteilt, soll die Vereinbarung absichern, dass die Landesregierung die Kommunen weiterhin beim Ausbau mit den unterschiedlichen regionalen Versorgungssituationen zuverlässig unterstützt. Dazu zählen etwa die Fördermöglichkeiten für den Festnetz- und Mobilfunkbereich, um den Ausbau auch in den Regionen zu forcieren, in denen bisher kein flächendeckender und marktgetriebener Ausbau vorgenommen wurde. Bis 2025 soll Hessen gigabitfähig sein und bis 2030 sollen flächendeckend Glasfaseranschlüsse zur Verfügung stehen, erklärte Sinemus.

Marktgetriebener Ausbau hat weiterhin Priorität

Noch nicht digitalisierte Infrastrukturdaten könnten durch Fördermöglichkeiten von Bund und Land in Netzpläne integriert werden. Im Rahmen der OZG-Umsetzung haben Hessen und Rheinland-Pfalz zudem ein gemeinsames Projekt zur Digitalisierung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens im Breitbandausbau gestartet, das für schnellere Antragstellung und Prüfung sorgen soll (wir berichteten). Zudem habe sich Hessen beim Grauen-Flecken-Programm des Bundes erfolgreich dafür eingesetzt, dass Schulen, Krankenhäuser sowie Gewerbegebiete auch in Zukunft förderfähig blieben und somit nicht zwingend an die Anbindung von unterversorgten Haushalten gekoppelt seien. Dabei habe der marktgetriebene Ausbau jedoch weiterhin höchste Priorität. Ähnliches gelte für den Mobilfunkausbau und die Nutzung der Weiße-Flecken-Karte des Landes, über die Hinweise zu möglichen Unterversorgungen abgerufen werden können. Eine Übersicht der Bundesnetzagentur zu Mobilfunksendeanlagen und Feldstärkemessungen sowie ein regelmäßiges Monitoring der Versorgungsleistungen ergänzten dieses Angebot.
Kristina Sinemus bekräftigte, dass das Land die Kommunen umfangreich unterstützen wolle, um die Mammutaufgabe des Breitbandausbaus zu bewerkstelligen. Verantwortliche sollten die Beratungs-, Unterstützungs- oder Schulungsangebote des Landes in Anspruch nehmen, damit es gemeinsam gelinge, Hessen „zukunftssicher aufzustellen“, so die Ministerin.