Bremen/BSIKooperation bei der Cybersicherheit

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und die Freie Hansestadt Bremen gehen eine vertiefte Kooperation im Bereich Cyber- und Informationssicherheit ein. Dazu wurde jetzt in Bremen eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Die Kooperationsvereinbarung konkretisiert die bisherige Zusammenarbeit in zehn Kooperationsfeldern für die kommenden Jahre. Dabei geht es um einen zielgerichteten Austausch von Cybersicherheitsinformationen, gemeinsame Sensibilisierungsmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger sowie gegenseitige Hospitationen. Dies berichten das Land und das BSI in einer gemeinsamen Meldung.

„Die sichere Gestaltung der Digitalisierung in Deutschland kann nur gelingen, wenn die Länder und der Bund eng zusammenarbeiten. Mit der heute unterzeichneten Kooperationsvereinbarung setzen wir einen verbindlichen Rahmen für die bilaterale Zusammenarbeit. Wir freuen uns, in der Freien Hansestadt Bremen einen engagierten Partner gefunden zu haben, der mit uns an der Verwirklichung der Vision einer Cybernation Deutschland arbeitet“, sagt die BSI-Präsidentin Claudia Plattner.

Rolle des BSI wird zunehmend wichtiger

Bereits im vergangenen Jahr hatte Bremen die Zentralstelle Cybersicherheit im Innenressort eingerichtet. Diese bekämpft nicht selbst die Kriminalität im Cyberraum, erfüllt aber eine wichtige Funktion als Koordinierungs- und Informationsstelle, um die Bremische Cybersicherheitsstrategie umzusetzen. Ulrich Mäurer, Senator für Inneres und Sport der Freien Hansestadt Bremen, sagte anlässlich der Unterzeichnung der Vereinbarung mit dem BSI: „Die Herausforderungen der inneren Sicherheit unterliegen einem stetigen Wandel und die Cybersicherheit gewinnt eine immer größere Bedeutung. Für mich ist es deshalb folgerichtig, dass das BSI in diesem Bereich perspektivisch eine Rolle übernimmt, wie sie derzeit bereits das Bundeskriminalamt für die Kriminalpolizei und das Bundesamt für Verfassungsschutz für den Verfassungsschutzverbund einnehmen.“

Kooperationsvereinbarungen strukturieren die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Cybersicherheit im Bund-Länder-Verhältnis unter Beachtung des verfassungsrechtlichen Rahmens. Das BSI hatte zuvor bereits Kooperationsvereinbarungen mit den Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland abgeschlossen.