IT-PlanungsratNeue Digitalisierungsvorhaben

Auf seiner 28. Sitzung am 12. März 2019 in Lübeck hat der IT-Planungsrat nicht nur die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) vorangebracht, sondern auch neue Digitalisierungsprojekte beschlossen. Den Vorsitz hat in diesem Jahr der Bremer Finanz-Staatsrat Henning Lühr inne.
Zur Umsetzung des OZG hatten sich Bund, Länder und Kommunen auf ein arbeitsteiliges Vorgehen geeinigt: Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der Aufbaustab Föderale IT-Kooperation (FITKO) sind zuständig für das übergeordnete Programm-Management. Für die Bearbeitung der insgesamt 14 Themenfelder haben verschiedene Länder zusammen mit dem jeweils zuständigen Bundesressort die Federführung übernommen. Da dem IT-Planungsrat nach eigenen Angaben die Sicht der Nutzer besonders wichtig ist, werden in den einzelnen Themenfeldern Digitalisierungslabore durchgeführt, in denen Experten aus den Bereichen Recht, IT und Organisation gemeinsam mit Praktikern aus den Kommunen sowie mit Unternehmen und Bürgern praktikable Lösungen entwickeln. „Bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen wird die Nutzerorientierung zum obersten Prinzip erhoben“, erklärte dazu Staatsrat Henning Lühr. „Wir sind nur dann erfolgreich, wenn die entwickelten Online-Leistungen von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Unternehmen auch intensiv genutzt werden.“
Als neues, länderoffenes Koordinierungsprojekt hat der IT-Planungsrat die Einrichtung eines gemeinsamen Unternehmenskontos für alle Behördenkontakte beschlossen. Dieses soll Unternehmen den Zugang zur Verwaltung erleichtern. Ein Vorschlag zu den konkreten Anforderungen soll zur nächsten Sitzung des IT-Planungsrats vorgelegt werden. Staatsrat Hans-Henning Lühr: „Unter Berücksichtigung der landesspezifischen Besonderheiten können bestehende Lösungen in eine gemeinsame Anwendung integriert werden.“
Neu eingerichtet wurde zu guter Letzt das Koordinierungsprojekt Registermodernisierung unter Federführung des Bundes, Hamburgs und Bayerns. Hintergrund: Die Registerlandschaft in Deutschland ist dezentral strukturiert, viele Register sind nicht miteinander verknüpft. In der Folge können Daten vielfach nicht an diejenigen Behörden oder Register übermittelt werden, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen. Bereits vorliegende Daten werden mehrfach erfasst, und es bestehen Inkonsistenzen. Moderne Register ermöglichen laut dem IT-Planungsrat eine nutzerfreundliche Digitalisierung und Umsetzung des OZG und tragen somit zur Verringerung des Verwaltungsaufwands bei.