ThüringenProjekt „Amsel“ auf der Zielgeraden

Das länderübergreifende Pilotprojekt zur Amtsveranlagung, zunächst unter dem Kurznamen Amsel angekündigt, läuft inzwischen unter dem Titel „Die Steuer macht jetzt das Amt für Sie“. Für ausgewählte Steuerpflichtige erstellt das Finanzamt auf Grundlage bereits vorliegender elektronischer Daten einen Vorschlag für die Einkommensteuer 2025. Stimmen sie diesem zu, müssen sie keine eigene Steuererklärung abgeben.
In Thüringen – einem der Pilotländer – haben die elf Finanzämter mehr als 50.000 solcher Festsetzungsvorschläge verschickt, wie das Finanzministerium mitteilt.  Ursprünglich hatte das Land mit rund 42.000 Festsetzungsvorschlägen gerechnet.

Ein Drittel der Vorschläge angenommen

Nach einem Probelauf mit 90 Fällen startete der Versand im April zunächst in den Zuständigkeitsbereichen der Finanzämter Erfurt und Ilmenau, anschließend folgten die übrigen neun Finanzämter. Die letzten Schreiben wurden am 11. Juni verschickt. Bis zum 17. Juli gingen 15.620 Zustimmungserklärungen ein; 14.482 Steuerbescheide wurden bereits erstellt. Das entspricht nach Angaben des Ministeriums einer Zustimmungsquote von mehr als 33 Prozent. Die Frist für die Rückmeldung endet am 31. Juli 2026.
Für die Berechnung griffen die Finanzämter auf elektronisch übermittelte Angaben zurück, darunter Arbeitslohn, Renten, Sozialversicherungsbeiträge oder der Grad einer Behinderung. Berücksichtigt wurden Steuerpflichtige, die ausschließlich Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit, Renten oder Pensionen beziehungsweise Einkommensersatzleistungen bezogen. Wer steuerlich beraten wurde oder seine Steuererklärung für 2025 bereits eingereicht hatte, erhielt keinen Vorschlag.

Keine Konkurrenz zu ELSTER

Wer dem Vorschlag zustimmen will, muss die beigefügte Erklärung unterschrieben an das zuständige Finanzamt zurücksenden. Bei gemeinsam veranlagten Ehepaaren sind beide Unterschriften erforderlich. Der Steuerbescheid soll anschließend innerhalb weniger Tage erstellt werden. Wer nicht zustimmt, muss bis zum 31. Juli eine reguläre Einkommensteuererklärung einreichen.
Das Angebot erfolge per Brief und solle damit auch diejenigen unter den Steuerpflichtigen erreichen, die digitale Verwaltungsangebote ansonsten nicht nutzen, erklärte Finanzministerin Katja Wolf. Eine Konkurrenz zur bundesweit bewährten Lösung ELSTER solle AMSEL nicht sein. „Wir bleiben verlässlicher Partner in KONSENS. Schließlich ist das gelebte Prinzip der gemeinsamen Software-Entwicklung im Bereich der Finanzverwaltungen beispielgebend für die Verwaltungsdigitalisierung“, so die Ministerin.
An dem Pilotprojekt beteiligen sich neben Thüringen auch Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Schleswig-Holstein. Hessen entwickelte das zugrunde liegende Automationsverfahren. Die fünf Länder wollen ermitteln, für welche Fallgruppen sich die Amtsveranlagung eignet und ob das Angebot später auf einen größeren Kreis von Steuerpflichtigen ausgeweitet werden kann.