NRWStärkung von Konjunktur und Wachstum

Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen ist massiv von der Corona-Pandemie betroffen. Das meldet das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes. Um die Krise zu überwinden und die Wirtschaft zügig wieder hochzufahren, seien erhebliche Beiträge von Bund, Land und Europäischer Union notwendig. Die Landesregierung gebe dazu zehn Impulse für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum, die auch als Modernisierungsprogramm für Deutschland und Nordrhein-Westfalen wirken sollen.
Darunter befindet sich etwa der Impuls, staatliche Genehmigungsverfahren durch die Digitalisierung zu beschleunigen, um hinderliche Bürokratie abzubauen. So entstehe mit dem Ausbau des Gewerbe-Service-Portal.NRW zum Wirtschafts-Service-Portal.NRW bis zum Sommer 2020 das zentrale digitale Zugangstor für die Wirtschaft. Mit dem Aufbau mehrerer so genannter Digitalisierungsstraßen sollen bis Ende des Jahres mindestens 50 zusätzliche digitale Prozesse im Portal zur Verfügung stehen, heißt es in dem Schreiben. Dazu will die Landesregierung in den kommenden Wochen systematisch überflüssige bürokratische Hemmnisse aufspüren und beseitigen. Selbiges erwartet sie von der Bundesregierung, heißt es in dem Impulspapier.

Digitalisierung beschleunigen

Auch regt die Landesregierung dazu an, die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, der Schulen und Hochschulen schneller voranzutreiben. Der Lockdown sei von denjenigen Verwaltungen, Organisationen und Bildungseinrichtungen am besten bewältigt worden, die digital gut vorbereitet waren. Aufbauend auf diesen Erfahrungen soll die Digitalisierung der Landesverwaltung, der Kommunen, der Schulen und Hochschulen durch Ausbau der Infrastruktur (Breitband und 5G) und Ausstattung mit Software und Endgeräten deutlich beschleunigt werden, so die Landesregierung.
Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart sagte: „Unkomplizierte Bürokratie mit schnellen Genehmigungsverfahren, beste Bildung und Forschung sowie gezielte Anreize für Innovation und Klimaschutz sind wichtige Hebel für ein neues nachhaltiges Wachstum. Die Landesregierung sieht bundesweit einen Bedarf in Höhe von mindestens 120 Milliarden Euro für ein wirksames Konjunktur- und Modernisierungspaket.“