IT-PlanungsratZwei neue Mitglieder
Mit Andreas Meyer-Falcke und Martin Hagen hat der IT-Planungsrat zwei neue Mitglieder in seinen Reihen. Wie der IT-Planungsrat mitteilt, wurde Andreas Meyer-Falcke in seiner Funktion als Beauftragter der nordrhein-westfälischen Landesregierung für Informationstechnik (CIO, wir berichteten) zum 1. September 2020 als neues Mitglied benannt. Er folgt auf Hartmut Beuß, der zum 31. August 2020 in den Ruhestand ging. Martin Hagen tritt die Nachfolge von Bremens Finanzstaatsrat Henning Lühr an (wir berichteten), der sich ebenfalls im Sommer in den Ruhestand verabschiedet hat. Zuvor hat Hagen die Abteilung für IT-Management und Digitalisierung öffentlicher Dienste in Bremen geleitet. In seiner neuen Funktion als Staatsrat für Finanzen ist er auch für die Nachfolge von Henning Lühr als Mitglied im IT-Planungsrat benannt worden.
Sachsen/Thüringen: Die Verwaltung soll schneller werden
[16.07.2026] Sachsen und Thüringen wollen Verwaltungsverfahren vereinfachen und beschleunigen und haben dazu neue Gesetzespakete auf den Weg gebracht. Thüringen konzentriert sich vor allem auf das Baurecht, während Sachsen einen breiten Umbau des Landesrechts plant. mehr...
Bitkom: Digitalvorhaben kommen voran
[13.07.2026] Die Bundesregierung hält in der Digitalpolitik das Tempo: Erstmals sind doppelt so viele Digitalvorhaben begonnen wie noch nicht begonnen. Das geht aus dem neuesten Monitor Digitalpolitik des Bitkom hervor. Der Verband mahnt, begonnene Projekte nun zügig abzuschließen. mehr...
BMDS/Hertie School: Forschungsprojekt zur Staatsmodernisierung
[09.07.2026] Das BMDS fördert ein dreijähriges Forschungsprojekt zur Staatsmodernisierung an der Hertie School. Die Plattform soll die Modernisierungsagenden von Bund und Ländern wissenschaftlich begleiten und deren Wirkung unabhängig evaluieren. mehr...
Baden-Württemberg: Komm.ONE fordert neue Dynamik
[06.07.2026] Die Verwaltungsdigitalisierung in Baden-Württemberg soll deutlich an Tempo gewinnen. Im Mittelpunkt stehen eine engere Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen, verlässliche Finanzierungsmodelle sowie eine stärkere Rolle des kommunalen IT-Dienstleisters bei der Umsetzung zentraler Digitalisierungsprojekte. Auch eine langfristige Annäherung an die Landes-IT BITBW schließen die Verantwortlichen nicht aus. mehr...
Ministerpräsidentenkonferenz: Im Schulterschluss zum schlanken Staat
[01.07.2026] Die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz hat den ersten Fortschrittsbericht zur Föderalen Modernisierungsagenda beschlossen. In wichtigen Bereichen kam die Umsetzung voran – Bundesdigitalminister Wildberger wie auch der NKR mahnten aber Tempo und weitere strukturelle Entscheidungen an. mehr...
IT-Planungsrat: Der D-Stack gewinnt an Kontur
[22.06.2026] Für die Umsetzung des Deutschland-Stacks wurden einige entscheidende Weichenstellungen vorgenommen. Bei der letzten Sitzung des IT-Planungsrats haben sich Bund und Länder auf wesentliche Elemente des im Aufbau befindlichen standardisierten, interoperablen digitalen Ökosystems geeinigt. mehr...
BMDS/Mecklenburg-Vorpommern: Verwaltungsdigitalisierung gemeinsam beschleunigen
[22.06.2026] Der Bund und Mecklenburg-Vorpommern haben eine Verwaltungsvereinbarung zur vertieften Zusammenarbeit unterzeichnet. Damit sollen Maßstäbe für digitale Verwaltung, Bürokratierückbau, bessere Rechtsetzung und mehr Serviceorientierung gesetzt werden. mehr...
Schleswig-Holstein: Wirkmächtiges Instrument
[19.06.2026] Eine positive Bilanz zum Digitalisierungsbooster SH hat Schleswig-Holsteins Digitalisierungsminister Dirk Schrödter gezogen. Zentrale Maßnahmen sind eine LoRaWAN-Infrastruktur, die 5G-Campusnetze und das Landesprogramm Offene Innovation. mehr...
Sachsen-Anhalt: Positive Zwischenbilanz zur Digitalstrategie
[17.06.2026] Eine positive Zwischenbilanz der Strategie „Sachsen-Anhalt Digital 2030“ hat Digitalministerin Lydia Hüskens gezogen. Rund 80 Prozent der definierten Ziele sind bereits erreicht oder aktiv in Bearbeitung. Der Ausbau digitaler Verwaltungsleistungen zählt zu den sichtbarsten Erfolgen. mehr...
BMDS: Umsetzungsstand der Modernisierungsagenden
[16.06.2026] In Berlin diskutierten 200 Expertinnen und Experten aus Bund und Ländern über die Fortschritte der Modernisierungsagenden. Dabei wurde deutlich: Die Umsetzung hängt vor allem an der engen Zusammenarbeit aller staatlichen Ebenen. mehr...
Bayern: Rückenwind für den Digitalstaat
[12.06.2026] Ein Rechtsgutachten der Universität Passau sieht keine grundsätzlichen Hürden für durchgängig digitale Verwaltungskommunikation. Gegen Ende-zu-Ende-Digitalisierung der Verwaltung bestehen demnach weder grundsätzliche verfassungsrechtliche noch ethische Bedenken. mehr...
Thüringen: Wichtige Online-Dienste für alle Kommunen
[12.06.2026] Thüringen und der Bund wollen fünf Verwaltungsleistungen bis Ende März 2027 landesweit digital verfügbar machen. govdigital und KIV Thüringen sollen die Online-Dienste in den Thüringer Kommunen bis zur vollständigen Betriebsfähigkeit integrieren. mehr...
Deutschland/Estland: Partnerschaft für digitale Verwaltung
[11.06.2026] Deutschland und Estland wollen bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung enger zusammenarbeiten. Eine neue Absichtserklärung umfasst Künstliche Intelligenz, digitale Souveränität, EUDI-Wallet, Beschaffung und Cyber-Sicherheit. mehr...
Niedersachsen: Im Maschinenraum der Verwaltungsdigitalisierung
[29.05.2026] Niedersachsen sieht seinen Roll-out-Ansatz für Online-Dienste durch erste Ergebnisse bestätigt. Mit Unterstützung des Bundes soll eine neu gegründete „Taskforce Digitalisierung Niedersachsen“ fünf Fokusleistungen bis Ende 2026 landesweit verfügbar machen und medienbruchfreie Prozesse vorbereiten. mehr...
Berlin: Hauptstadt ohne CDO
[28.05.2026] Berlins oberster Verwaltungsmodernisierer, der Dresdner IT-Unternehmer Matthias Hundt, ist nach weniger als drei Monaten auf eigenen Wunsch aus seinem Amt ausgeschieden. Übergangsweise übernimmt Staatssekretär Florian Hauer seine Aufgaben. mehr...