IT-PlanungsratZwei neue Mitglieder
Mit Andreas Meyer-Falcke und Martin Hagen hat der IT-Planungsrat zwei neue Mitglieder in seinen Reihen. Wie der IT-Planungsrat mitteilt, wurde Andreas Meyer-Falcke in seiner Funktion als Beauftragter der nordrhein-westfälischen Landesregierung für Informationstechnik (CIO, wir berichteten) zum 1. September 2020 als neues Mitglied benannt. Er folgt auf Hartmut Beuß, der zum 31. August 2020 in den Ruhestand ging. Martin Hagen tritt die Nachfolge von Bremens Finanzstaatsrat Henning Lühr an (wir berichteten), der sich ebenfalls im Sommer in den Ruhestand verabschiedet hat. Zuvor hat Hagen die Abteilung für IT-Management und Digitalisierung öffentlicher Dienste in Bremen geleitet. In seiner neuen Funktion als Staatsrat für Finanzen ist er auch für die Nachfolge von Henning Lühr als Mitglied im IT-Planungsrat benannt worden.
Baden-Württemberg: Maßnahmen zum Bürokratieabbau
[05.08.2026] Die Modernisierung des Staatswesens zählt in Baden-Württemberg zu den zentralen Vorhaben der laufenden Legislaturperiode. Nun hat die Landesregierung wichtige Strukturentscheidungen zum Bürokratieabbau getroffen und das Effizienzgesetz auf den Weg gebracht. mehr...
Brandenburg: Immer mehr Fokusdienste angebunden
[04.08.2026] Brandenburg informiert über den Roll-out der 15 von Bund und Ländern priorisierten Fokusleistungen. Fünf sind bereits vollständig umgesetzt, bei mehreren weiteren wurden in den vergangenen Monaten zusätzliche Stellen angebunden. mehr...
Bayern: Weiß-blaue Erfolgsbilanz
[28.07.2026] Bayerns Digitalminister Fabian Mehring zog im Landtag eine ausgesprochen wohlwollende Bilanz der eigenen Digitalpolitik. Den Freistaat sieht er bei der Digitalisierung von Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft auf Kurs und bei der Verwaltungsdigitalisierung bereits als Taktgeber Deutschlands. mehr...
Mecklenburg-Vorpommern: Beitritt zum Zweckverband eGo-MV
[28.07.2026] Mecklenburg-Vorpommern tritt dem kommunalen Zweckverband eGo-MV bei. Land und Kommunen wollen damit ihre Zusammenarbeit bei IT-Infrastrukturen, Standards und gemeinsamen Digitalisierungsprojekten verbindlicher organisieren. mehr...
Deutschland/Frankreich: Kooperation bei KI-Sicherheit und digitaler Souveränität
[27.07.2026] Deutschland und Frankreich bauen ihre Zusammenarbeit bei KI-Sicherheit und digitaler Souveränität aus. Die Vereinbarungen sollen gemeinsame Bewertungen leistungsfähiger KI-Modelle ermöglichen und Europas Rolle bei der sicheren Nutzung von Künstlicher Intelligenz stärken. mehr...
BMDS: One-Stop-Shop für die Sozialverwaltung
[21.07.2026] Die Sozialplattform soll zum zentralen digitalen Zugang für Sozialleistungen ausgebaut werden. Vorgesehen sind durchgängig digitale Verfahren, Registerabrufe über NOOTS sowie perspektivisch die Anbindung von Deutschland-App und EUDI-Wallet. mehr...
Sachsen/Thüringen: Die Verwaltung soll schneller werden
[16.07.2026] Sachsen und Thüringen wollen Verwaltungsverfahren vereinfachen und beschleunigen und haben dazu neue Gesetzespakete auf den Weg gebracht. Thüringen konzentriert sich vor allem auf das Baurecht, während Sachsen einen breiten Umbau des Landesrechts plant. mehr...
Bitkom: Digitalvorhaben kommen voran
[13.07.2026] Die Bundesregierung hält in der Digitalpolitik das Tempo: Erstmals sind doppelt so viele Digitalvorhaben begonnen wie noch nicht begonnen. Das geht aus dem neuesten Monitor Digitalpolitik des Bitkom hervor. Der Verband mahnt, begonnene Projekte nun zügig abzuschließen. mehr...
BMDS/Hertie School: Forschungsprojekt zur Staatsmodernisierung
[09.07.2026] Das BMDS fördert ein dreijähriges Forschungsprojekt zur Staatsmodernisierung an der Hertie School. Die Plattform soll die Modernisierungsagenden von Bund und Ländern wissenschaftlich begleiten und deren Wirkung unabhängig evaluieren. mehr...
Baden-Württemberg: Komm.ONE fordert neue Dynamik
[06.07.2026] Die Verwaltungsdigitalisierung in Baden-Württemberg soll deutlich an Tempo gewinnen. Im Mittelpunkt stehen eine engere Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen, verlässliche Finanzierungsmodelle sowie eine stärkere Rolle des kommunalen IT-Dienstleisters bei der Umsetzung zentraler Digitalisierungsprojekte. Auch eine langfristige Annäherung an die Landes-IT BITBW schließen die Verantwortlichen nicht aus. mehr...
Ministerpräsidentenkonferenz: Im Schulterschluss zum schlanken Staat
[01.07.2026] Die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz hat den ersten Fortschrittsbericht zur Föderalen Modernisierungsagenda beschlossen. In wichtigen Bereichen kam die Umsetzung voran – Bundesdigitalminister Wildberger wie auch der NKR mahnten aber Tempo und weitere strukturelle Entscheidungen an. mehr...
IT-Planungsrat: Der D-Stack gewinnt an Kontur
[22.06.2026] Für die Umsetzung des Deutschland-Stacks wurden einige entscheidende Weichenstellungen vorgenommen. Bei der letzten Sitzung des IT-Planungsrats haben sich Bund und Länder auf wesentliche Elemente des im Aufbau befindlichen standardisierten, interoperablen digitalen Ökosystems geeinigt. mehr...
BMDS/Mecklenburg-Vorpommern: Verwaltungsdigitalisierung gemeinsam beschleunigen
[22.06.2026] Der Bund und Mecklenburg-Vorpommern haben eine Verwaltungsvereinbarung zur vertieften Zusammenarbeit unterzeichnet. Damit sollen Maßstäbe für digitale Verwaltung, Bürokratierückbau, bessere Rechtsetzung und mehr Serviceorientierung gesetzt werden. mehr...
Schleswig-Holstein: Wirkmächtiges Instrument
[19.06.2026] Eine positive Bilanz zum Digitalisierungsbooster SH hat Schleswig-Holsteins Digitalisierungsminister Dirk Schrödter gezogen. Zentrale Maßnahmen sind eine LoRaWAN-Infrastruktur, die 5G-Campusnetze und das Landesprogramm Offene Innovation. mehr...
Sachsen-Anhalt: Positive Zwischenbilanz zur Digitalstrategie
[17.06.2026] Eine positive Zwischenbilanz der Strategie „Sachsen-Anhalt Digital 2030“ hat Digitalministerin Lydia Hüskens gezogen. Rund 80 Prozent der definierten Ziele sind bereits erreicht oder aktiv in Bearbeitung. Der Ausbau digitaler Verwaltungsleistungen zählt zu den sichtbarsten Erfolgen. mehr...