HessenZukunftspakt Mobilfunk bewährt sich

Bis Ende 2024 sollen in Hessen rund 4.000 Mobilfunkstandorte neu errichtet oder ertüchtigt werden. Dies ist eine der Verabredungen aus dem Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen, den die Landesregierung im Januar 2022 mit den drei Mobilfunkunternehmen Deutsche Telekom, Telefónica Deutschland und Vodafone unterzeichnet hat (wir berichteten). Nach sechs Monaten Zukunftspakt zieht das Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung eine erste Bilanz.
Demnach sind mehr als 20 Prozent der vereinbarten Standortmaßnahmen bereits realisiert. Das bedeutet nach Aussage von Digitalministerin Kristina Sinemus, dass 894 Maßnahmen abgeschlossen seien. Bei diesen Maßnahmen handle es sich um eine Vielzahl von LTE- wie auch 5G-Erweiterungen. Gegenüber dem ersten Quartal 2022 konnte das Ausbautempo laut Ministeriumsangaben noch einmal deutlich gesteigert werden. Insbesondere bei 5G wurde die schnelle Netzverdichtung vorangetrieben. Nach 133 5G-Ausbaumaßnahmen im ersten Quartal seien für das zweite Quartal 272 5G-Ausbauten zu verzeichnen.

Veränderte Bauordnung erhöht Ausbautempo

Einen Grund für den schnellen Ausbau sieht die Ministerin in der Änderung der Genehmigungsverfahren für Mobilfunk. Konkret wurde dazu die Hessische Bauordnung angepasst durch die Verringerung der Abstandsflächen sowie eine Erhöhung der genehmigungsfreien Masthöhe.
Die Verfahrensbeschleunigung sei jedoch nur ein wichtiger Punkt des Zukunftspakts. Weitere zentrale Säulen seien Mobilfunkversorgung und Netzqualität, Dialog und Transparenz sowie die Schaffung passender politischer Rahmenbedingungen. Der Zukunftspakt Mobilfunk von 2022 baut auf dem 2018 abgeschlossenen Mobilfunkpakt auf (wir berichteten). Mit dessen Hilfe wurden laut Ministeriumsangaben bis Ende 2021 bereits 5.758 Mobilfunkstandorte neu errichtet oder umfassend modernisiert, die mindestens mit dem LTE-Standard senden. Ende 2021 bestand auch bereits eine parallele LTE-Verfügbarkeit aller drei Netze für mehr als 95 Prozent der hessischen Haushalte – eine Steigerung von 20 Prozentpunkten innerhalb von nur zwei Jahren.