HessenSicherheitsportal wird ausgebaut

Das Sicherheitsportal Hessen ging im Februar 2023 online. Es vereint die Meldestelle HessenGegenHetze, die Onlinewache der hessischen Polizei und den landesweiten Mängelmelder. der neben den üblichen Kategorien – defekte Lampen, Vandalismus, wild entsorgter Schrott – auch die Möglichkeit bietet, so genannte Angsträume zu melden. Wie aus einem aktuellen Bericht des Innenministeriums hervorgeht, wird das Portal rege genutzt: Im ersten Jahr verzeichnete es über 240.000 Aufrufe und gut 8.000 gemeldete Mängel. Die über das Portal eingehenden Mängel werden zur Bearbeitung an die zuständige Kommune weitergeleitet. Gegenwärtig seien am Mängelmelder 340 von 421 hessischen Kommunen beteiligt. Weitere fünf Kommunen hätten ihr Interesse signalisiert und würden zeitnah auf das System aufgeschaltet. Am Mängelmelder interessierte Kommunen können sich an das Innenministerium wenden (gsih@innen.hessen.de).

Neue Funktionen für den Mängel- und Angstraummelder

Als Angsträume gelten Örtlichkeiten, an denen sich Menschen weniger sicher fühlen. Wird ein solcher gemeldet, wird diese Information an die hessische Polizei weitergegeben, die prüft, ob Maßnahmen durchgeführt werden. Bislang gingen Meldungen zu 276 solcher Örtlichkeiten ein. Zwar erlaube die statistische Auswertung der eingehenden Meldungen keine verlässliche Analyse der Sicherheitslage, so das Innenministerium, doch könnten Erkenntnisse für die Polizeiarbeit vor Ort abgeleitet werden.

Nun soll der Mängel- und Angstraummelder weiter ausgebaut werden. Den hessischen Kommunen soll die Bearbeitung eingehender Meldungen künftig erleichtert werden, etwa durch eine Benutzerverwaltung im Bearbeitungssystem. Über eine Weiterentwicklung des Angstraummelders ist auch geplant, die Angstraummeldungen in das mobile Lagebild der hessischen Polizei zu integrieren. So sollen die Polizeibeamten einen Überblick über das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung erhalten – auf der Streifenfahrt direkt auf ihr Smartphone.

Onlinewache und Unterstützung bei Hass und Hetze

Wer Strafanzeige erstatten oder Hinweise an die Polizei melden möchte, findet auf dem Sicherheitsportal auch den Weg zur Onlinewache der hessischen Polizei. Dort wurden im vergangenen Jahr mehr als 92.000 Vorgänge gemeldet. Die Plattform wurde 2023 überarbeitet, sie wird von insgesamt 12 Länderpolizeien gemeinsam betrieben und stetig weiterentwickelt, um somit unter anderem eine Harmonisierung von länderspezifischen Verfahren zu fördern.

Auch hassgeladene, möglicherweise strafbare Inhalte im Netz sowie extremistische Aktivitäten können über das Sicherheitsportal gemeldet werden. Betroffene sowie Zeugen von Hate Speech und Extremismus finden hier eine direkte Weiterleitung zur Meldestelle HessenGegenHetze, die 2020 ins Leben gerufen wurde. Hier wurden innerhalb der ersten vier Jahre mehr als 39.000 Beiträge aus sozialen Netzwerken und auf Web-Seiten gemeldet und je nach Gegenstand der Meldung an die zuständigen Stellen weitergegeben.