DigitalministerkonferenzErstes Treffen in Potsdam

Die Digitalministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren der Länder pflegen bereits seit Jahren einen regelmäßigen Austausch zu digitalpolitischen Themen. Im Herbst 2023 wurde beschlossen, die eher informellen Treffen in eine vollwertige Fachministerkonferenz umzuwandeln. Mit der Einrichtung der Digitalministerkonferenz (DMK) soll die besondere Rolle der Bundesländer für eine gelingende Digitalisierung anerkannt und die Zusammenarbeit gestärkt werden. Dabei verstehe sich die DMK auch als Impulsgeberin für andere Fachministerkonferenzen, die Bundes- und EU-Ebene sowie die Öffentlichkeit, heißt es aus der Staatskanzlei Brandenburg.

Am 19. April 2024 fand unter dem gemeinsamen Vorsitz von Brandenburg und Berlin die erste Sitzung der Digitalministerkonferenz in Potsdam statt. Die DMK empfing den Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, und Claudia Plattner, Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), als Gäste. Die Digitalministerinnen und -minister der Länder tauschten sich mit den Gästen zum Fortschritt der digitalpolitischen Initiativen des Bundes aus und informierten sich zu den Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf die Cyber-Sicherheit.

Vielzahl von Beschlüssen

Die DMK fasste Beschlüsse zu einer Vielzahl digitalpolitischer Themen. So setzt sich die DMK dafür ein, die Potenziale digitaler Technologien für eine wirksame und sparsame Ressourcennutzung besser auszuschöpfen. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Nutzung von Daten in Smart Cities und Smart Regionen, in den Bereichen der Wasser- und Energieversorgung sowie bei Verkehr und Mobilität.

Die Chancen und Möglichkeiten der Digitalisierung müssen für alle nutzbar sein. Die DMK hob daher die digitale Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen hervor. Dafür brauche es beispielsweise niedrigschwellige Angebote für den Ausbau von Medienkompetenz sowie eine bedarfsgerechte und barrierefreie Gestaltung digitaler Lösungen. Zudem befasste sich die Digitalministerkonferenz mit Künstlicher Intelligenz in der Arbeitswelt, einer Pilotstudie zur Digitalisierung in der Wirtschaft, den Arbeitsbedingungen im Breitbandaufbau sowie der Fachkräftesituation in der IT.

Die zweite Sitzung der DMK unter dem gemeinsamen Vorsitz von Berlin und Brandenburg ist für den 24. Oktober 2024 in Berlin geplant.