OffenburgPilotprojekt für bundesweite Justizsoftware

Eine neu entwickelte Software, mit der die Justiz in Zukunft bundeseinheitlich arbeiten soll, ist am Landgericht Offenburg zum ersten Mal im Echtbetrieb im Einsatz. Wie das Ministerium für Justiz und für Migration des Landes Baden-Württemberg berichtet, wurde dort schon im Mai die Arbeit mit der Lösung „Gemeinsame Fachverfahren für die Justiz“ (kurz: GeFa) aufgenommen, zusammen mit dem ebenfalls neuen Textverarbeitungssystem bk.text. 33 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zivilkammern und der Kammer für Handelssachen in Offenburg nutzen derzeit GeFa. Laut Justizministerium sind die ersten Praxiserfahrungen vielversprechend. „Nachdem in ganz Baden-Württemberg flächendeckend die elektronische Akte eingeführt ist, ist das der nächste Schritt, mit dem wir die Arbeit an Gerichten und Staatsanwaltschaften modernisieren,“ erläutert Justizminister Moritz Oppelt.

Einführung in allen Bundesländern

Die neue Software GeFa dient vor allem der Verwaltung von Justiz-Verfahrensdaten. Sie soll in der ordentlichen Gerichtsbarkeit, den Staatsanwaltschaften und in den Fachgerichtsbarkeiten zum Einsatz kommen. Sie wird eine Vielzahl modernisierungsbedürftiger Fachverfahren ablösen. Mit der Ablösung von forumSTAR einschließlich des Textsystems forumSTAR-Text ist am Landgericht Offenburg der erste Schritt getan. GeFa soll künftig in allen 16 Bundesländern eingesetzt werden und damit bundesweit mehr als 100.000 Anwenderinnen und Anwendern zur Verfügung stehen. Zu diesem Zweck wurde der GeFa-Verbund von den Ländern gegründet, der durch den Freistaat Bayern federgeführt wird. Das Landgericht Offenburg wird seine Erfahrungen und Vorschläge in das bundesweite Projekt einbringen.

Wie sieht die GeFa-Programmstruktur aus?

Die Gemeinsamen Fachverfahren für die Justiz (GeFa) sind das größte IT-Projekt der deutschen Justiz. Die beteiligten Länder entsenden Beschäftigte aus unterschiedlichen Justizbereichen in das Programm, die das Fachverfahren gemeinsam mit externen Dienstleistern konzipieren, entwickeln und testen. Im Mittelpunkt stehen eine nutzerorientierte Gestaltung und Barrierefreiheit, damit das System auch von Menschen mit körperlichen Einschränkungen gut bedient werden kann. Bislang nutzen die Länder jeweils eigene, teils modernisierungsbedürftige Fachverfahren. Deren Konsolidierung soll Synergien schaffen, Ressourcen sparen und die weitere Digitalisierung der Justiz erleichtern. So soll auch künftig eine effiziente Rechtspflege gewährleistet werden.