JustizdigitalisierungAchtung, Baustelle!

Die Digitalisierung der Justiz gleicht dem Bau einer Brücke: Die Bauphase erfordert Umwege, doch das Ziel ist eine bessere Verbindung für alle. Das zeigt sich auch bei der Digitalisierung der Justiz – namentlich der Einführung der elektronischen Akte, die ab Januar 2026 für alle Gerichte verpflichtend wird. Die Umstellung umfasst nicht nur die Schaffung geeigneter technischer Voraussetzungen, sondern auch die Entwicklung und Etablierung vollkommen neuer Arbeitsprozesse.

Dies zeigt beispielhaft eine Meldung des Amtsgerichts Hannoversch Münden, das sich mitten im Umbau befindet. Und diese Umstellung auf digitale Prozesse erfordert enorme Kraftanstrengungen. Trotz überobligatorischen Einsatzes aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führen technische Anpassungen, völlig neue Arbeitsprozesse, eine erhebliche Mehrbelastung und die parallele Bewältigung des Regelbetriebs derzeit zu längeren Bearbeitungszeiten, heißt es vom Gericht. Beeinträchtigt sind nicht nur die Mitarbeitenden, die unter Hochdruck arbeiten, sondern auch rechtsuchende Bürgerinnen und Bürger. In Hannoversch Münden weiß man darum: „Jede Verfahrensverzögerung, jede verzögert bearbeitete Rechnung einer oder eines Verfahrensbeteiligten ist uns bewusst – und wir nehmen die damit einhergehenden Sorgen sehr ernst“, heißt es vom Gericht. Allerdings: Die Digitalisierung ist kein Sprint, sondern ein Marathon, den man in Hannoversch Münden „mit ganzer Kraft“ läuft. Seitens des Amtsgerichts werde alles getan, um die vorübergehend unvermeidlichen Bearbeitungsrückstände so klein wie möglich zu halten. Dies schließe auch viele freiwillige Überstunden mit ein.

Ein starker Rechtsstaat sei das Fundament der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Hierzu gehören auch moderne, digitale Gerichte, die schneller arbeiten können, so das Gericht, das um Verständnis und Geduld angesichts der Schwierigkeiten in der Übergangsphase wirbt.