NiedersachsenAmbitionierte Ziele werden erreicht

Zum achten Mal hat jetzt der Breitbandgipfel Niedersachsen-Bremen stattgefunden. Jährlich tauschen Vertreter aus Politik, Verwaltung und der Telekommunikationswirtschaft bei der Branchenkonferenz Erfahrungen aus. 2021 fiel der Termin auf den 8. Dezember. Niedersachsens Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Bernd Althusmann, nahm dies zum Anlass, um die wesentlichen Ziele aus der Digitalisierungsstrategie des Landes zu bilanzieren. Die Niedersächsische Landesregierung hat im Sommer 2018 im Rahmen des Masterplans Digitalisierung ambitionierte Absichten für den Infrastrukturausbau formuliert (wir berichteten). „Es zeigt sich, dass unsere Rechnung aufgegangen ist: Wer konkrete Ziele vorgibt, Zwischenziele definiert und Maßnahmen zur Zielerreichung skizziert, der hat bei guter Steuerung alle Chancen, schnell voranzukommen“, sagte Althusmann. „Nicht nur bei der Versorgung von Schulen und Krankenhäusern mit hoch leistungsfähigem Internet, sondern auch bei der Verbesserung der flächendeckenden Mobilfunkversorgung sind uns entscheidende Schritte zur Zielerreichung gelungen.“ Das effiziente Zusammenwirken aller Partner beim Ausbau der digitalen Infrastruktur stellte der Minister in den Mittelpunkt seiner Bilanz. „Mit dem Gigapakt Niedersachsen haben wir ein nationales Vorbild für gelungene Zusammenarbeit geschaffen“, so der Minister. „Beim Gigapakt werden seit drei Jahren alle relevanten Themen angesprochen und in Arbeitsgruppen konkrete Fragestellungen gelöst: unbürokratische Antragsverfahren, mindertiefe Verlegung oder schnelle Genehmigungsprozesse – für alle relevanten Aspekte haben wir in Niedersachsen praxistaugliche Lösungen entwickelt. Vor allem auch wegen dieses Steuerungsformats haben wir unsere Ausbauziele erreichen können.“ Althusmann weiter: „96 Prozent unserer 3.161 förderfähigen Schulen haben mittlerweile einen zukunftsfesten, hoch leistungsfähigen Internet-Anschluss oder erhalten ihn gerade durch ein laufendes Ausbauverfahren. Gleiches gilt für unsere Krankenhäuser: 92 Prozent unserer 293 förderfähigen Kliniken und Rehaeinrichtungen haben einen Gigabitanschluss oder erhalten diesen gerade. Diese Werte zeigen: Die Digitalisierung kann auf allen Ebenen Raum greifen, die Infrastrukturvoraussetzungen haben wir gemeinsam geschaffen.“

Ziel der maximalen Flächendeckung

Auch für den Mobilfunk fällt die Bilanz des Ministers positiv aus: „Das unzureichende Regelwerk, das der Bund bei der Mobilfunkversorgung vorgibt, ist ein riesiges Handicap in einem Flächenland wie Niedersachsen. Unser Plädoyer bei den letzten Frequenzversteigerungen lautete: Maximale Flächenabdeckung anstatt maximale Erlöse für den Bundeshaushalt. Hier brauchen wir in Zukunft dringend einen Strategiewechsel: Frequenzversteigerungen hängen die ländlichen Räume ab. Versorgungslücken dauerhaft mit staatlichen Förderprogrammen zu schließen, ist der falsche Weg.“ Außerdem benötigten Bund und Länder eine einheitliche Definition von weißen Flecken im Mobilfunk, die sich an den Nutzungsanforderungen vor Ort orientiert. Dennoch habe sich Niedersachsen weit vor dem Bund auf den Weg gemacht, Kommunen mit einer eigenen Landesförderung von bis zu 90 Prozent bei der Realisierung von Mobilfunkmasten zu unterstützen. Heute sind nach den Daten der Bundesnetzagentur nur noch gut 2,4 Prozent der gesamten Landesfläche ohne 3G oder LTE-Mobilfunkversorgung. „Damit sind wir auch unserem Ausbauziel beim Mobilfunk für 2021 so nah wie möglich gekommen“, sagte Althusmann. „Die Ausbauverfahren wurden mit der Novelle der Niedersächsischen Bauordnung und der Bereitstellung landeseigener Liegenschaften zur Nutzung durch Mobilfunknetzbetreiber beschleunigt. Im täglichen Austausch mit den Kommunen auf der einen und den Anbietern auf der anderen Seite gelingt es uns, zum Beispiel mittels unseres Mobilfunklotsen, Konfliktsituationen aufzulösen und Standorte zu erhalten und neu zu realisieren. Dieser Weg ist ebenfalls im Ländervergleich vorbildlich. Niedersachsen ist mehr denn je Muster für gut gesteuerte Ausbauprozesse.“