SaarlandGerichtsverhandlungen per Video

Das Saarland startet als erstes Bundesland ein Pilotprojekt zur Durchführung vollständig virtueller Gerichtsverhandlungen. Wie das saarländische Justizministerium mitteilt, sind das Saarländische Oberlandesgericht, das Landgericht Saarbrücken und das Amtsgericht Homburg beteiligt. Ermöglicht wird die Initiative durch ein kürzlich verabschiedetes Bundesgesetz, das den Einsatz von Videokonferenztechnik in der Justiz fördert.

Bei der vollvirtuellen Verhandlung sind das Gericht und alle Verfahrensbeteiligten per Bild- und Tonübertragung miteinander verbunden, heißt es in der Pressemitteilung. Der Vorsitzende Richter leitet die Verhandlung jedoch nicht vor Ort, sondern von einem anderen Ort aus. Die Öffentlichkeit der Verhandlungen wird durch einen eigens eingerichteten Übertragungsraum im Gericht gewährleistet. Dort können Besucherinnen und Besucher die Verhandlungen über einen Monitor und Kopfhörer verfolgen. Beim Landgericht Saarbrücken wird ein solcher Raum eingerichtet, der die parallele Übertragung mehrerer Verhandlungen ermöglicht.

„Die saarländische Justiz treibt die Digitalisierung mit großen Schritten voran. Virtuelle Gerichtsverhandlungen bieten größtmögliche Flexibilität bei der Terminierung von Verhandlungen und ersparen den Beteiligten zeitaufwendige Anreisen zum Gericht. Gerichtsverfahren werden dadurch schneller, effizienter und damit noch bürgerfreundlicher“, so Justizstaatssekretär Jens Diener.

Das Pilotprojekt knüpft an ein bereits vom Deutschen Bundestag gefördertes Projekt an, in dem die beteiligten saarländischen Gerichte gemeinsam mit der Universität des Saarlandes den Einsatz von Videokonferenztechnik in der Justiz intensiv getestet haben. Die Erprobungsphase des neuen Projekts ist auf vier Jahre angelegt, danach wird das Bundesministerium der Justiz die Ergebnisse auswerten.