Baden-WürttembergKI-Kooperation mit IBM

Das Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg und das US-amerikanische IT- und Beratungsunternehmen IBM gehen eine strategische Innovationspartnerschaft im Bereich der Künstlichen Intelligenz ein. Gemeinsam sollen KI-Projekte in der Justiz auf Basis der „IBM watsonx“-Technologien realisiert werden. Zudem unterstützt IBM bei der Konzeption, Architektur und Umsetzung verschiedener KI-Anwendungsfällen in der Justiz. Wie das Justizministerium berichtet, soll diese Zusammenarbeit den breiten Einsatz von KI in der Justiz „durch Innovation und digitale Souveränität gestützt auf Open Source und offenen Architekturen“ ermöglichen.

Langjährige Zusammenarbeit

Das baden-württembergische Justizministerium und IBM arbeiten bereits seit 2022 bei KI-Projekten zusammen. Im April 2025 hat IBM zudem in einem offenen Vergabeverfahren den Zuschlag für einen mehrjährigen Technologie- und Servicerahmenvertrag erhalten. Die dabei eingesetzten plattformbasierten IBM watsonx-Technologien sollen es erlauben, in kurzer Zeit praxisnahe und nutzerzentrierte Anwendungen zu entwickeln, die anschließend im KI-Cluster des Rechenzentrums der Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (BITBW) betrieben werden können. Die jetzt geschlossene Kooperationsvereinbarung soll diese bestehende vertragliche Zusammenarbeit um den Aspekt einer strategischen KI-Innovationspartnerschaft ergänzen. Kern der Partnerschaft ist ein strukturierter KI-Innovationsprozess, der den regelmäßigen Austausch über KI-Trends und -Neuerungen umfasst.Zudem sollen innovative Anwendungsfälle für KI definiert, entwickelt und erprobt werden. So soll die Position der Partner als Impulsgeber im Bereich KI in der Justiz weiter gestärkt werden.

Realisierung verschiedener KI-Anwendungsfälle

Bei der Realisierung verschiedener KI-Anwendungsfälle soll auf bereits bestehenden Pilotprojekten aufgesetzt werden, aber auch neue KI-Anwendungsfälle sollen erarbeitet und schrittweise produktiv gesetzt werden. So wurde etwa bei den Oberlandesgerichten Stuttgart und Karlsruhe im Rahmen des sogenannten OberLandesGerichts-Assistenten (OLGA) die Bearbeitung von Massenverfahren durch KI-gestützte Fallkategorisierung beschleunigt. Mit der Justiz-Anonymisierung (JANO) wurde eine Lösung geschaffen, in der veröffentlichte Entscheidungen nicht mehr aufwändig manuell anonymisiert werden müssen – stattdessen erkennt die KI personenbezogene Daten automatisch und schlägt passende Pseudonyme vor. Das Projekt wurde gemeinsam mit der Justiz Hessen realisiert und steht kurz vor dem Roll-out. Der Anwendungsfall Intelligente Aktenfilterung (INTAKT) befindet sich hingegen noch in einer frühen Phase. Er soll künftig relevante Informationen aus umfangreichen Verfahrensakten filtern und auch inhaltlich aufbereiten, um sogenannte Nebenverfahren wie etwa die Prozesskostenabrechnung zu unterstützen. In nächster Zeit sollen weitere Anwendungsfälle, beispielsweise zu KI-Governance, gemeinsam entwickelt und umgesetzt werden.