KontaktnachverfolgungLänder steigen aus Luca-App aus

[31.01.2022] Mehrere Bundesländer beenden ihre Zusammenarbeit mit dem Anbieter der Kontaktverfolgungs-App Luca. Als Begründung wird die veränderte pandemische Lage genannt, einzig Sachsen-Anhalt verweist auf die grundsätzlich sehr geringe Nutzung der App durch die Gesundheitsämter.

Fast alle Bundesländer und auch einzelne Landkreise und Kommunen haben im Jahr 2021 zur Pandemieeindämmung die Luca-App eingesetzt und dazu Verträge mit dem kommerziellen Anbieter der App, culture4life, geschlossen. Die mobile Anwendung ist an die Gesundheitsämter angebunden und sollte vor allem eine schnelle Erkennung von Clustern und die Nachverfolgung von Kontaktpersonen Infizierter ermöglichen. In Restaurants, Bars und ähnlichen Einrichtungen sollte die App das Führen handschriftlicher Listen ersetzen; im Infektionsfall sollten die zuständigen Gesundheitsämter Zugriff auf die gesammelten Daten erhalten. Nun gaben die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Sachsen-Anhalt bekannt, ihren jeweiligen Vertrag mit dem App-Anbieter nicht mehr fortsetzen zu wollen. Alle Länder führten zur Begründung eine durch die hochansteckende Omikron-Variante veränderte pandemische Lage und eine zu geringe Nutzung der App an.

Corona-Warn-App plus Eigenverantwortung

Baden-Württemberg gab an, den Kooperationsvertrag zur Nutzung der Luca-App nicht mehr verlängern zu wollen. Die finale Entscheidung sei nach einem öffentlichen Experten-Hearing des Gesundheitsministeriums gefallen. Die App könne noch bis Ende März 2022 Jahres weiter genutzt werden. Gesundheitsminister Manne Lucha verwies auf die Impfrate von über 70 Prozent, zudem seien die Inzidenzen durch die Omikron-Variante exponentiell gestiegen. Die Kontaktpersonennachverfolgung der Gesundheitsämter konzentriere sich jetzt auf gefährdete Gruppen und große Ausbrüche, nicht mehr auf Einzelpersonen. Dadurch würden die Luca-Daten allenfalls in seltenen Ausnahmefällen durch die Gesundheitsämter abgefragt. Eine bevölkerungsbezogene Kontaktpersonennachverfolgung sei zum jetzigen Zeitpunkt die richtige Strategie. Diese Strategie könne aber auch mithilfe der kostenfreien Corona Warn-App (CWA) des Bundes unterstützt werden. Die CWA übermittelt anonyme Warnungen. Damit würde auf auf eigenverantwortliches, umsichtiges Handeln der Nutzenden abgezielt, so Lucha. Die Landesregierung wolle nun darüber beraten, ob und in welcher Form die individuelle Kontaktpersonennachverfolgung dem jeweiligen Pandemiegeschehen angepasst werden könne und welche Hilfsmittel dafür in Frage kämen.
Bayern lässt den Vertrag mit dem Luca-Anbieter zum 5. April 2022 auslaufen. Die sich rasant ausbreitende Omikron-Variante erschwere die individualisierte Nachverfolgung von Kontaktpersonen durch die Gesundheitsämter. Daher sei die Kontaktdatenerfassung durch die Luca-App ist nicht mehr angezeigt, heißt es zur Begründung. Stattdessen will der Freistaat im Kampf gegen die Corona-Pandemie künftig auf die anonymisierte Kontaktverfolgung mit der Corona-Warn-App des Bundes und die Eigenverantwortung der Bürger setzen. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek erklärte, er habe Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kontaktiert und gebeten, die App „für diese neue Rolle fit zu machen“ und mehr Details zum infektionsrelevanten Kontakt zur besseren individuellen Einordnung zur Verfügung zu stellen. Grundsätzlich habe der Bund die Weiterentwicklung der CWA auch zugesagt.

Geringe Nutzung von Luca

Hessen will Ende März 2022 aus der Luca-Nutzung aussteigen und verweist ebenfalls auf die veränderte Pandemiesituation als Grund. Im pandemischen Geschehen vom Frühjahr bis zum Herbst 2021 habe Luca in Hessen zur schnelleren Nachverfolgung von Kontaktpersonen Infizierter beigetragen – seit einigen Monaten habe sich der Schwerpunkt aber auf den Schutz vulnerabler Gruppen und sensibler Einrichtungen verlagert, sodass eine umfassende Nachverfolgung nicht mehr angezeigt sei. Von den knapp 37.000 in Hessen registrierten Luca-Standorten nutze nur noch ein Bruchteil die App aktiv, auch von den Gesundheitsämtern erfolgten kaum noch Anfragen an Luca, so Hessens Gesundheitsminister Kai Klose. Angaben zu alternativen Konzepten oder Anwendungen hat das Land bisher nicht gemacht.
Auch die Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt gibt bekannt, den Vertrag mit den Luca-Betreibern kündigen zu wollen. Ende März 2022 sei Schluss. Das Land verweist auf die Kosten von knapp einer Million Euro, die für die Nutzung der Luca-App entstanden seien. Zudem sei das System von den Gesundheitsämtern kaum genutzt worden und habe damit einen eher geringen Mehrwert zur Kontaktnachverfolgung gebracht. Einzelne Landkreise oder kreisfreien Städte, die weiterhin an der Nutzung der Luca-App interessiert seien, könnten eigene Verträge mit dem Anbieter schließen, heißt es aus Magedeburg.





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