Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

in Niedersachsen hat ein Expertenkreis Künstliche Intelligenz (KI) seine Arbeit aufgenommen. Er wurde vom Landesbeauftragten für den Datenschutz, Denis Lehmkemper, einberufen. Ziel des Kreises ist es, datenschutzkonforme Rahmenbedingungen für den Einsatz von KI in Verwaltung und Wirtschaft zu formulieren.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden aktuelle Entwicklungen und datenschutzrechtliche Herausforderungen analysieren, um technische und rechtliche Gestaltungsvorschläge sowie Best-Practice-Lösungen für einen datenschutzfreundlichen Einsatz von KI zu erarbeiten. Lesen Sie mehr dazu in unserem aktuellen Newsletter.

Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre!

Mit freundlichen Grüßen aus Tübingen

Ihre news@move-online-Redaktion


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  Inhalt  
     
  Niedersachsen: Ein Rahmen für den KI-Einsatz  
  Bayern: App entlastet Landwirte von Bürokratie  
  Hamburg: Die Steuerverwaltung wird digitaler  
  Niedersachsen: Pilot für Online-Arbeitsschutzleistungen  
  Hessen: Landesweites Highspeed-Internet bis 2030  
  Bayern/Baden-Württemberg: Grenzübergreifende Cybersicherheit  
  TK-NABEG: Kein Booster für den Glasfaserausbau  
  Schleswig-Holstein: OZG-Änderungsgesetz kann digitale Souveränität stärken  
  Bayern: KI für die Steuerverwaltung  
  Rheinland-Pfalz: Online-Shop für Vermessungsleistungen  
     
 
 
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Niedersachsen
Illustration weitgehend in dunklen Blautönen, zeigt eine abstrahierte Platine Ein Rahmen für den KI-Einsatz
Um Künstliche Intelligenz rechtskonform einzusetzen, müssen datenschutzrechtliche Grundfragen geklärt sein. Der niedersächsische Landesbeauftragte für den Datenschutz hat nun einen Expertenkreis einberufen, der dazu technische und rechtliche Gestaltungsvorschläge erarbeitet. Das Gremium startet mit Gesprächen zu KI-Trainingsdaten.
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Bayern
Abgemähtes Weizenfeld mit Strohballen App entlastet Landwirte von Bürokratie
Landwirte müssen nachweisen, wie sie ihre Flächen nutzen, um Fördermittel zu erhalten. Das bayerische Landwirtschaftsministerium zieht jetzt eine erste positive Bilanz des satelliten- und KI-gestützten Flächenmonitorings, das seit 2023 eingesetzt wird. Auch die zugehörige Mobil-App hat sich bewährt.
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Hamburg
In ein hellblaues Oberhemd gekleideter Männertorso mit Händen und Armen auf der Schreibtischplatte, die von Papieren übersät ist. Die Steuerverwaltung wird digitaler
Die Hamburger Finanzbehörde verzeichnet einen stetigen Zuwachs an elektronisch abgegebenen Steuererklärungen – möchte aber noch weitere Nutzer gewinnen. Das Steuerportal ELSTER erlaubt jetzt nicht nur eine sichere, reibungslose Kommunikation mit dem Finanzamt, auch der Registrierungsprozess wurde deutlich vereinfacht.
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Niedersachsen
Pilot für Online-Arbeitsschutzleistungen
Niedersachsen hat ein Pilotprojekt für digitale Verwaltungsleistungen beim Arbeitsschutz gestartet. Damit sollen zum einen die Bürgerfreundlichkeit erhöht und zum anderen die Behörden entlastet werden.
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Hessen
Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus mit Andreas Pfisterer, CEO der Deutschen Glasfaser, Landesweites Highspeed-Internet bis 2030
Das Hessische Ministerium für Digitalisierung und Innovation und die Unternehmensgruppe Deutsche Glasfaser haben eine Einzelvereinbarung zum weiteren Glasfaserausbau im Land geschlossen. Demnach sollen in den Jahren 2024 und 2025 jeweils mindestens 50.000 Anschlüsse entstehen, bis Ende 2030 sollen mindestens 400.000 Haushalte angeschlossen werden.
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Bayern/Baden-Württemberg
Vier Frauen und drei Männer stehen nebeneinander in einem Raum und schauen in die Kamera. Grenzübergreifende Cybersicherheit
Die Herausforderungen im Bereich der IT-Sicherheit sind groß. Einen Schritt in Richtung verstärkter Zusammenarbeit gingen jetzt das bayerische Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und die Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg: Deren neue Präsidentin besuchte die bayerische Cybersicherheitsbehörde.
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TK-NABEG
Nahaufnahme einer Wiese, im Hintergrund eine Straße. Glasfaserkabel ragen aus der Erde. Kein Booster für den Glasfaserausbau
Das TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz soll den Netzausbau beschleunigen und entbürokratisieren. Die Branche hegt indes Zweifel, ob dies eingelöst werden kann. Die Breitband- und Glasfaserverbände ANGA, BREKO und BUGLAS sehen dringenden Nachbesserungsbedarf in wesentlichen Punkten.
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Schleswig-Holstein
Porträt von Staatskanzleichef Dirk Schrödter vor weißem Hintergrund. OZG-Änderungsgesetz kann digitale Souveränität stärken
Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und die Verwaltung können mit dem Inkrafttreten des OZG-Änderungsgesetzes von einer schnelleren Verwaltungsdigitalisierung profitieren, so der schleswig-holsteinische Digitalisierungsminister Dirk Schrödter. Insbesondere für digitale Souveränität eröffneten sich Chancen.
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Bayern
Junge Frau mit Aktenordnern im arm wiccht sich erschöpft die Stirn. KI für die Steuerverwaltung
Das bayerische Staatsministerium der Finanzen und die Technische Universität Nürnberg wollen zukünftig eng zusammenarbeiten, um Verwaltungsprozesse mithilfe von KI zu automatisieren und zu optimieren. Geplant ist auch, ein gemeinsames, sicheres Forschungslabor zu errichten.
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Rheinland-Pfalz
Screenshot Geoshop RLP: Navigations-Kacheln zu verschiedenen Leistungen/Bereichen Online-Shop für Vermessungsleistungen
In Rheinland-Pfalz ist es ab sofort möglich, Vermessungsleistungen digital zu beantragen. Ein Online-Shop bietet Zugang zu den Dienstleistungen und Produkten der Vermessungs- und Katasterverwaltung, er ergänzt das bestehende persönliche, postalische und telefonische Kontaktangebot.
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