Internet-KriminalitätJustizminister tauschen sich aus

Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann hat die Zentralstelle für Internetkriminalität bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt (ZIT) besucht. Mit dabei waren ihre Amtskollegen aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, Barbara Havliza und Peter Biesenbach. Wie das hessische Ministerium der Justiz (HMdJ) mitteilt, hatten sie dort die Gelegenheit, mit den hessischen „Internet-Staatsanwälten“ über deren praktischen Erfahrungen bei der Verfolgung von Cyber-Kriminalität zu sprechen. Die hessische Zentralstelle für Internet-Kriminalität sei erster Ansprechpartner des Bundeskriminalamts (BKA) für Internet-Straftaten bei noch ungeklärter örtlicher Zuständigkeit in Deutschland oder bei Massenverfahren gegen eine Vielzahl von Tatverdächtigen bundesweit. Als operative Zentralstelle bearbeite die ZIT besonders aufwendige und umfangreiche Ermittlungsverfahren aus den Deliktsbereichen Kinderpornographie und sexueller Missbrauch von Kindern mit Bezug zum Internet, Darknet-Kriminalität (Bekämpfung krimineller Plattformen sowie des Handels mit Waffen, Drogen und Fälschungsgütern) sowie Cyber-Kriminalität im engeren Sinne (Hacker-Angriffe, Datendiebstahl und Computerbetrug). Außerdem sei die ZIT hessenweit zuständig gegen Hass und Hetze im Internet.

Austausch zwischen den Ländern

Die hessische Justizministerin Kühne-Hörmann betonte im Vorfeld des Besuchs, dass gerade der Austausch zwischen den Ländern und der gemeinsame Kontakt zur Praxis wichtig für die tägliche Arbeit sei. Sie sagte: „Die Erfahrungen der Praktiker sind für unsere Arbeit als Justizminister besonders wertvoll. Denn in der Praxis zeigt sich, was funktioniert und an welchen Stellen noch nachgebessert werden muss. Besonders froh bin ich, wenn dieser Austausch auch noch gemeinsam mit meiner Kollegin und meinem Kollegen aus Hessens Nachbarländern stattfindet. Denn dann können wir alle von den gemeinsamen Erfahrungen profitieren.“ Nordrhein-Westfalens Minister der Justiz Peter Biesenbach berichtete, dass die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) in Nordrhein-Westfalen und die ZIT hervorragend zusammenarbeiten und intensiv kooperieren: „Gerade im Zusammenspiel mit dem BKA werden dadurch kaum zu überschätzende Synergien gewonnen. Ich freue mich – nach den positiven Berichten meiner Ermittler aus NRW – nun auch die Erfahrungen der Praktiker aus Hessen zu hören. Diese Zentralstellen, wie die ZIT in Hessen und die ZAC in NRW, mit ihren technisch versierten und gut ausgerüsteten Ermittlern verzeichnen große Erfolge bei der Bekämpfung von Straftaten, die über das Internet begangen werden. Durch Zentralisierung und Bündelung von Kompetenzen schaffen wir eine Ermittlungs- und Erkenntnisebene, die die Qualität der Strafverfolgung in diesem Bereich auf ein neues Niveau hebt. Nur mit derartig hochspezialisierten Einheiten gelingt es uns, den Verfolgungsdruck zu erhöhen.“

Große Herausforderungen

„Der Kampf gegen Internet-Kriminalität ist eine der großen Herausforderungen für eine effektive Strafverfolgung im 21. Jahrhundert“, sagte die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza. „Das Internet spielt im Leben der Menschen eine wichtige Rolle – und wir werden es Kriminellen nicht überlassen. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, weder bei Kinderpornographie noch bei Betrug oder Hatespeech. Klar ist aber auch: Wir können dieses Ziel nur in enger Kooperation mit den anderen Ländern erreichen. Ich bin deshalb sehr froh, dass die IT-Staatsanwaltschaften immer enger zusammenarbeiten und so voneinander profitieren.“