Digitale AgendaStatus-quo in Mecklenburg-Vorpommern

Dem Landeskabinett von Mecklenburg-Vorpommern wurde nun der Stand der Umsetzung der Digitalen Agenda vorgestellt. Die Digitalisierung im Land habe „deutlich an Fahrt aufgenommen“, konstatiert Digitalisierungsminister Christian Pegel, der außerdem die Wichtigkeit der Digitalisierung hervorhebt. Denn mithilfe der Digitalisierung sei es möglich, die Attraktivität ländlicher Räume zu steigern und die demografische Entwicklung abzufedern. Daher steuere die Landesregierung den digitalen Umbau in ressortübergreifender Abstimmung. Gleichzeitig nannte der Minister konkrete Beispiele für das Voranschreiten der Digitalisierung in dem nordöstlichen Bundesland. So habe das Land beim Glasfaserausbau aus Bundes-, Landes- und kommunalen Mitteln bisher 1,84 Milliarden Euro akquiriert und liege damit im Vergleich der Bundesländer auf Platz drei. Die Mittel sollen vor allem in Gebieten eingesetzt werden, in denen kein eigenwirtschaftlicher Ausbau seitens der Telekommunikationsunternehmen erfolgt.

Digitale Innnovationszentren

Auch Mobilfunklöcher sollen geschlossen werden. Die vor einem Jahr gegründete landeseigene Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft sei im Frühjahr 2021 von der EU genehmigt worden (wir berichteten). Eine Markterkundung werde derzeit ausgewertet, um Standorte für Masten zu ermitteln. Um die digitale Wirtschaft und speziell die Gründerszene zu unterstützen, haben in sechs Städten – Schwerin, Wismar, Greifswald, Stralsund, Rostock und Neubrandenburg – digitale Innovationszentren ihre Arbeit aufgenommen (wir berichteten); zudem seien Co-Working-Spaces entstanden. Das Landesförderprogramm Digitrans soll Digitalisierungsprozesse in kleinen und mittleren Unternehmen unterstützen; rund 320 Zuwendungsbescheide seien versandt worden.

M-V hält Schritt

Bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) sei Mecklenburg-Vorpommern, „auch im bundesweiten Vergleich bereits weit vorangeschritten“, sagt Christian Pegel. So sei es im Landkreis Nordwestmecklenburg bereits möglich, das gesamte Bauantragsverfahren digital abzuwickeln (wir berichteten). Weitere Kommunen aus Mecklenburg-Vorpommern und andere Bundesländer hätten bereits zugesagt, den Online-Dienst übernehmen zu wollen, so Pegel. Das MV-Serviceportal, die gemäß OZG vorgeschriebene landesweite Internet-Plattform, sei seit 2019 online, auch die Anzahl der angebotenen Online-Anträge steige stetig. Weitere Beispiele für die Digitalisierung im Land seien die Lernplattform itslearning, auf die rund 11.000 Lehrer und 86.000 Schüler Zugriff haben sowie die Erforschung und Entwicklung von Telemedizin-Projekten. Allerdings, so Pegel, sei die Digitalisierung ein immer weiter fortschreitender Prozess, der nie beendet sei. Es gelte nur, Schritt zu halten – was in Mecklenburg-Vorpommern gut gelinge.