Mecklenburg-VorpommernFunkmasten-Infrastrukturgesellschaft genehmigt

[04.06.2021] Die Europäische Union hat eine landeseigene Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft in Mecklenburg-Vorpommern genehmigt. Diese will in Gebieten mit unzureichender Versorgung Mobilfunkmasten errichten, die dann an Mobilfunkanbieter vermietet werden sollen.

Die Wettbewerbsaufsicht der Europäischen Union hat das Programm des Landes Mecklenburg-Vorpommern für den Mobilfunkausbau in unterversorgten Gebieten und damit für die landeseigene Funkmasten-Infrastruktur-Gesellschaft genehmigt. Die Gesellschaft will in jenen Gebieten Mobilfunkmasten errichten, die dann an die Mobilfunkanbieter vermietet werden sollen. Dies gab das Landesministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung jetzt bekannt. Das geplante Vorgehen stehe mit den Vorschriften des europäischen Beihilferechts im Einklang, weil damit ein Marktversagen behoben und ein geeignetes politisches Instrument zur Schließung von Lücken in der Mobilfunknetzversorgung eingesetzt werde, erläutert der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung des Landes, Christian Pegel. Der Antrag sei im Sommer 2020 in Brüssel eingereicht worden.
Die EU-Entscheidung gebe auch das weitere Vorgehen vor: In einer Markterkundung müssen die Mobilfunkunternehmen befragt werden, ob sie planen, innerhalb der drei kommenden Jahre auf Standorten, die das Land für den Bau der landeseigenen Funkmasten vorgesehen hat, eigenwirtschaftlich Mobilfunkmasten zu errichten. Für solche Standorte sei der Bau eines Mobilfunkmastes durch das Land dann ausgeschlossen. Dieses Verfahren sei auch deswegen sinnvoll, so Pegel, weil das Gutachten über die Versorgung Mecklenburg-Vorpommerns, das dem Antrag zugrunde lag, mehr als zwei Jahre alt sei. Diese Markterkundung habe die Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern, die bereits im August 2020 gegründet wurde (wir berichteten), bereits vor Zugang des EU-Bescheids vorbereitet, sodass damit jetzt unmittelbar begonnen werden könne, so Pegel. Einen knappen Monat nach Beginn der Markterkundung solle klar sein, wo tatsächlich neue Masten mit Landesmitteln errichtet werden dürfen, um M-V flächendeckend mit Mobilfunk zu versorgen.
Sofort im Anschluss an die Erkundung soll die Gesellschaft beginnen, sich mit den Mobilfunkanbietern detailliert abzustimmen, die Grundstücke – vorzugsweise auf landeseigenem Boden – auszuwählen sowie die Bauleistungen auszuschreiben und zu vergeben. Erhebungen der Mobilfunkanbieter zufolge dauert der Bau eines Funkmasts von der ersten Planung bis zur Fertigstellung im Schnitt um die zwei Jahre. Er hoffe, dass es dank der guten Vorbereitung deutlich schneller gehe, bis die ersten Masten eingeweiht und vermietet werden können, so Christian Pegel.





Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich: Breitband

Bitkom: Netzausbau nicht weiter verzögern

[14.06.2024] Der Hightechverband Bitkom hat die Bundesregierung aufgefordert, das TK-Netzausbau-Beschleunigungsgesetz (TK-NABEG) schnellstmöglich auf die Tagesordnung zu nehmen. Insbesondere das Bundesumweltministerium solle endlich den Fuß von der Bremse nehmen und den schnellen Netzausbau nicht weiter verzögern. mehr...

Luftbild-Panorama er Stadt berlin, im Mittelpunkt der Fernsehturm, im Hintergrund leicht dunstiger, blau-rosafarbener Himmel.

Berlin: Markterkundung für den Gigabit-Ausbau

[23.05.2024] Die Gigabit-Förderung des Bundes ging im April in eine neue Runde. Mit Markterkundungsverfahren sollen konkrete Förderbedarfe und -gebiete im Vorfeld erhoben werden. In Berlin startet jetzt das größte Markterkundungsverfahren in der Geschichte der Bundesförderung. mehr...

Das Bild zeigt eine Baustelle, auf der ein Arbeiter Glasfaserkabel verlegt.

Baden-Württemberg: Förderbescheide für Breitbandausbau

[22.05.2024] Der baden-württembergische Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Förderbescheide in Höhe von 112 Millionen Euro an 16 Empfänger aus elf Landkreisen übergeben. Insgesamt werden damit rund 32.000 neue Anschlüsse geschaffen, darunter in Schulen, Unternehmen und Krankenhäusern. mehr...

Glasfaserausbau: Allianz für Open Access

[15.05.2024] Um den Glasfaserausbau zu beschleunigen, haben die vier Kommunikationsinfrastruktur-Unternehmen Deutsche GigaNetz, DNS:NET, Infrafibre Germany und Eurofiber Netz eine Absichtserklärung für eine neue Allianz unterzeichnet. Vom Open-Access-Modell können sowohl der deutschlandweite Infrastrukturausbau als auch die Verbraucher profitieren. mehr...

Michael Jungwirth, Kristina Sinemus und Stefan Rüter, halten die unterzeichnete Einzelvereinbarung in den Händen

Hessen: Einzelvereinbarung mit Vodafone und OXG

[07.05.2024] Eine Einzelvereinbarung mit den Unternehmen Vodafone und OXG soll den Glasfaserausbau in Hessen voranbringen. Es sollen nicht nur neue Anschlüsse bis ins Haus geschaffen, sondern auch Qualitätsverbesserungen erreicht werden. mehr...

BREKO: Bund verpasst notwendige Reformen

[07.05.2024] Die Gigabitförderung des Bundes wird fortgesetzt und das Verfahren angepasst. Der Breitbandverband BREKO zeigt sich mit den Änderungen unzufrieden: Er erwartet zahlreiche Anträge ohne Förderchancen und befürchtet Nachteile für den eigenwirtschaftlichen Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen. mehr...

Nahaufnahme vom Ende eines mutmaßlichen Glasfaserkabels mit sehr geringer Tiefenschärfe.

BMDV: Optimierte Gigabitförderung 2.0

[06.05.2024] Die Gigabitförderung des Bundes geht in eine neue Runde. Änderungen am Verfahren sollen es Kommunen erlauben, die Erfolgsaussichten ihrer Förderanträge besser einzuschätzen. Ab sofort ist es möglich, Anträge zu stellen. Im Juni startet zudem ein Pilotprogramm zum Schließen von Ausbaulücken. mehr...

Bündel mutmaßlicher Glasfasern, blau vor fast schwarzem Hintergrund.

Bundesnetzagentur: Bericht zum Glasfaser-Doppelausbau

[19.04.2024] Die Monitoringstelle Doppelausbau der Bundesnetzagentur und des BMDV haben ihren ersten Zwischenbericht vorgelegt. Während die Bundesnetzagentur eher zurückhaltende Schlüsse aus dem Bericht zieht und weitere Analysen ankündigt, sehen die Branchenverbände ANGA, BREKO und VATM das zügige Ausbaugeschehen in ganz Deutschland gefährdet. mehr...

Drei Männer mit formaler Kleidung stehen in einer Reihe, zwei davon halten eine Urkunde.

Niedersachsen/GVG Glasfaser: Gestärkte Zusammenarbeit

[11.04.2024] Niedersachsen und das Unternehmen GVG Glasfaser wollen die Erschließung mit FTTH-Glasfaseranschlüssen vorantreiben. Bisher unterversorgte Gebiete sollen mit Landesmitteln durch die Landkreise in Kooperation mit GVG Glasfaser angebunden werden, bereits besser versorgte Regionen erschließt das Unternehmen eigenwirtschaftlich. mehr...

Abstrakte Kompostion von türkisgrünen Glasfaserkabeln.

Landkreis Gießen: Breitbandausbau braucht Verbindlichkeit

[05.04.2024] Der Landkreis Gießen beklagt einen Mangel an Planungssicherheit beim Glasfaserausbau. Dieser werde durch eine fehlende Verbindlichkeit von Ausbauankündigungen der Telekommunikationsunternehmen verursacht. In einem Positionspapier fordert der Landkreis vom Bund eine stärkere gesetzliche Regulierung. mehr...

Die Landesflagge von Schleswig-Holstein weht von links nach rechts, im Hintergrund blauer Himmel.

Schleswig-Holstein: Land fördert Breitbandzweckverband

[03.04.2024] In Schleswig-Holstein haben sich die Ämter Dänischenhagen, Dänischer Wohld und Hüttener Berge zu einem Breitbandzweckverband zusammengeschlossen, um gemeinsam eine hochwertige Breitbandversorgung zu schaffen. Nun fördert das Land die dritte Ausbauphase mit über zwei Millionen Euro. mehr...

Drei Männer in dunklen Anzügen präsentieren jeweils eine Dokumentenmappe.

Rheinland-Pfalz: Absichtserklärung zum Glasfaserausbau

[27.03.2024] Bis zum Ende des Jahres 2030 will das Unternehmen Deutsche GigaNetz 215.000 Haushalte in Rheinland-Pfalz eigenwirtschaftlich mit Glasfaser versorgen. Eine entsprechende Absichtserklärung haben nun Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer und Unternehmensvertreter unterzeichnet. mehr...

Poerträt der NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur vor blauem Hintergrund.

Nordrhein-Westfalen: Glasfaserausbau auf hohem Niveau

[25.03.2024] Bis 2030 sollen Glasfaseranschlüsse in Nordrhein-Westfalen flächendeckend verfügbar sein. Derzeit ist ein gutes Drittel der Haushalte mit Glasfaser erschlossen. Der Großteil des Ausbaus erfolgt eigenwirtschaftlich durch rund 80 Unternehmen. mehr...

Das Bild zeigt die Verkabelung von Servern am Internet-Knoten DE-CIX in Frankfurt.

Hessen: Digitale Infrastruktur schneller ausbauen

[20.03.2024] Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus fordert höhere Investitionen in die Infrastruktur. Mehr Tempo beim Ausbau von Internet-Knoten, Rechenzentren und Glasfaser sei entscheidend für Datenaustausch in Echtzeit, Sicherheit und Energieeffizienz. mehr...

Das Bild zeigt die Startseite des Breitbandportals des Bundes.

Saarland: Roll-out des Breitbandportals startet

[15.03.2024] Im Saarland beginnt der landesweite Roll-out des Breitbandportals, mit dem das Antrags- und Genehmigungsverfahren für den Glasfaserausbau bundesweit digitalisiert und erheblich beschleunigt werden soll. Das Saarland ist das vierte Bundesland, in dem das Portal ausgerollt wird. Kommunen erhalten Unterstützung des Landes. mehr...