HesseneJustice-Projekt kommt voran

In den vergangenen Wochen und Monaten hat laut des Hessischen Justizministeriums das Projekt zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz des Landes kontinuierlich an Fahrt aufgenommen. So sei ab dem 1. Juni 2023 die gesamte Sozialgerichtsbarkeit auf die führende elektronische Akte bei Neuverfahren umgestellt und sei damit „digitaler Vorreiter in der hessischen Justiz“, sagte die Justizstaatssekretärin Tanja Eichner anlässlich eines Besuchs in der IT-Stelle der hessischen Justiz in Bad Vilbel. Erst Ende letzten Jahres war eine entsprechende Rahmendienstvereinbarung über die Einführung der elektronischen Akte bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften in Hessen geschlossen worden, die den Weg für die zeitnahe Einführung der elektronischen Akte bei den Land- und Sozialgerichten freimachte (wir berichteten).

Positive Erfahrungen

Ebenfalls seit 1. Juni haben das Verwaltungsgericht Kassel und der Verwaltungsgerichtshof auf die führende E-Akte ungestellt. Zudem wurde mit dem Amtsgericht Bad Homburg auch das erste Amtsgericht in Zivilsachen umgestellt (wir berichteten). In allen drei Gerichten werden Neueingänge nunmehr ausschließlich elektronisch und nicht mehr in Papier geführt. Die drei Piloten seien „dank des großartigen Engagements aller Beteiligten“ erfolgreich gewesen, sagte Eichner. Darauf aufbauend könnten nun unverzüglich in einem nächsten Schritt sämtliche Verwaltungsgerichte und danach die anderen 40 Amtsgerichte in Zivilsachen auf die führende E-Akte umgestellt werden.
Die bisherigen Erfahrungen mit der E-Akte in den umgestellten Gerichten seien insgesamt positiv und zeigten ihr erhebliches Potenzial für moderne Arbeitsprozesse in den Gerichten und Staatsanwaltschaften, auch aus dem Homeoffice heraus, so Eichner. So ermögliche die E-Akte das gleichzeitige Arbeiten an einer Akte von etwa Richtern, Serviceeinheiten oder Rechtspflegern und dies von jeweils unterschiedlichen Standorten aus. Dies sei ein „enormer Fortschritt für die hessische Justiz“.

Vielfältige Aufgaben der IT-Stelle

Anlass für Eichners Besuch in der IT-Stelle der hessischen Justiz war deren Tag der offenen Tür: Die IT-Stelle stand für alle Interessierten aus der Hessischen Justiz offen, die einen Einblick in die vielfältigen Tätigkeiten der IT-Stelle im Zusammenhang mit dem eJustice-Projekt erhalten wollten. Damit – wie auuch mit weiteren Informationsveranstaltungen – soll dazu beigetragen werden, die Akzeptanz für die Einführung der elektronischen Akte bei den Justizbeschäftigten zu erhöhen. Gleichzeitig wollte die IT-Stelle in Bad Vilbel auf sich als potenzieller Arbeitgeber aufmerksam machen. Im Rahmen des eJustice-Projekts treibt die IT-Stelle die flächendeckende Einführung der E-Akte bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften voran und nimmt darüber hinaus geschäftsübergreifend IT-Aufgaben für die Gerichte, Staatsanwaltschaften und den Justizvollzug in Hessen wahr.