Rheinland-PfalzDigitalministerin Schall ein Jahr im Amt

Rheinland-Pfalz Digitalministerin Dörte Schall: Digitale Transformation konsequent im Fokus.
(Bildquelle: MASTD / Jülich)
Eine positive Bilanz ihres ersten Jahres als Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung in Rheinland-Pfalz hat jetzt Dörte Schall gezogen. Ihr Antrieb sei es, Strukturen zu öffnen und Zugänge zu schaffen, zu sicherer Arbeit, digitaler Teilhabe und sozialer Unterstützung, so die Ministerin. Mit diesem klaren Fokus seien im vergangenen Jahr zahlreiche Projekte gestartet und umgesetzt worden. Die digitale Transformation habe dabei konsequent im Fokus gestanden. Wie Digitalministerin Schall erklärte, habe Rheinland-Pfalz unter ihrer Führung mit der Open-Data-Strategie (wir berichteten) und dem Start einer zentralen Plattform den Zugang zu digitalen Daten im Land geöffnet. Dies stelle einen wesentlichen Schritt für Transparenz und Innovation dar. Parallel laufe seit Mai 2025 das Gesetzgebungsverfahren für ein Open-Data-Gesetz, das den Zugang zu Informationen künftig rechtlich verankere (wir berichteten).
Die Landesregierung Rheinland-Pfalz investiert zudem laut eigener Aussage über 200 Millionen Euro in den Ausbau der digitalen Infrastruktur (Glasfaserausbau, Gigabitnetze und Mobilfunkinitiativen). Darüber hinaus stelle die Verwaltung inzwischen mehr als 40 Prozent der am häufigsten nachgefragten Verwaltungsdienstleistungen digital bereit (wir berichteten). Mit Einführung der rlp-Digital-Governance soll eine vernetzte Steuerung der digitalen Transformation sichergestellt werden.
„Klare Zielsetzung ist eine menschenzentrierte, transparente und effiziente Verwaltung, die den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommt“, fasst Ministerin Dörte Schall zusammen, die als aktuelle Vorsitzende der Digitalministerkonferenz auch die digitale Agenda der Länder mit Fokus auf digitale Souveränität, Künstliche Intelligenz und den Schutz vor Desinformation aktiv mitgestaltet.
Bayern: Weiß-blaue Erfolgsbilanz
[28.07.2026] Bayerns Digitalminister Fabian Mehring zog im Landtag eine ausgesprochen wohlwollende Bilanz der eigenen Digitalpolitik. Den Freistaat sieht er bei der Digitalisierung von Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft auf Kurs und bei der Verwaltungsdigitalisierung bereits als Taktgeber Deutschlands. mehr...
Mecklenburg-Vorpommern: Beitritt zum Zweckverband eGo-MV
[28.07.2026] Mecklenburg-Vorpommern tritt dem kommunalen Zweckverband eGo-MV bei. Land und Kommunen wollen damit ihre Zusammenarbeit bei IT-Infrastrukturen, Standards und gemeinsamen Digitalisierungsprojekten verbindlicher organisieren. mehr...
Deutschland/Frankreich: Kooperation bei KI-Sicherheit und digitaler Souveränität
[27.07.2026] Deutschland und Frankreich bauen ihre Zusammenarbeit bei KI-Sicherheit und digitaler Souveränität aus. Die Vereinbarungen sollen gemeinsame Bewertungen leistungsfähiger KI-Modelle ermöglichen und Europas Rolle bei der sicheren Nutzung von Künstlicher Intelligenz stärken. mehr...
BMDS: One-Stop-Shop für die Sozialverwaltung
[21.07.2026] Die Sozialplattform soll zum zentralen digitalen Zugang für Sozialleistungen ausgebaut werden. Vorgesehen sind durchgängig digitale Verfahren, Registerabrufe über NOOTS sowie perspektivisch die Anbindung von Deutschland-App und EUDI-Wallet. mehr...
Sachsen/Thüringen: Die Verwaltung soll schneller werden
[16.07.2026] Sachsen und Thüringen wollen Verwaltungsverfahren vereinfachen und beschleunigen und haben dazu neue Gesetzespakete auf den Weg gebracht. Thüringen konzentriert sich vor allem auf das Baurecht, während Sachsen einen breiten Umbau des Landesrechts plant. mehr...
Bitkom: Digitalvorhaben kommen voran
[13.07.2026] Die Bundesregierung hält in der Digitalpolitik das Tempo: Erstmals sind doppelt so viele Digitalvorhaben begonnen wie noch nicht begonnen. Das geht aus dem neuesten Monitor Digitalpolitik des Bitkom hervor. Der Verband mahnt, begonnene Projekte nun zügig abzuschließen. mehr...
BMDS/Hertie School: Forschungsprojekt zur Staatsmodernisierung
[09.07.2026] Das BMDS fördert ein dreijähriges Forschungsprojekt zur Staatsmodernisierung an der Hertie School. Die Plattform soll die Modernisierungsagenden von Bund und Ländern wissenschaftlich begleiten und deren Wirkung unabhängig evaluieren. mehr...
Baden-Württemberg: Komm.ONE fordert neue Dynamik
[06.07.2026] Die Verwaltungsdigitalisierung in Baden-Württemberg soll deutlich an Tempo gewinnen. Im Mittelpunkt stehen eine engere Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen, verlässliche Finanzierungsmodelle sowie eine stärkere Rolle des kommunalen IT-Dienstleisters bei der Umsetzung zentraler Digitalisierungsprojekte. Auch eine langfristige Annäherung an die Landes-IT BITBW schließen die Verantwortlichen nicht aus. mehr...
Ministerpräsidentenkonferenz: Im Schulterschluss zum schlanken Staat
[01.07.2026] Die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz hat den ersten Fortschrittsbericht zur Föderalen Modernisierungsagenda beschlossen. In wichtigen Bereichen kam die Umsetzung voran – Bundesdigitalminister Wildberger wie auch der NKR mahnten aber Tempo und weitere strukturelle Entscheidungen an. mehr...
IT-Planungsrat: Der D-Stack gewinnt an Kontur
[22.06.2026] Für die Umsetzung des Deutschland-Stacks wurden einige entscheidende Weichenstellungen vorgenommen. Bei der letzten Sitzung des IT-Planungsrats haben sich Bund und Länder auf wesentliche Elemente des im Aufbau befindlichen standardisierten, interoperablen digitalen Ökosystems geeinigt. mehr...
BMDS/Mecklenburg-Vorpommern: Verwaltungsdigitalisierung gemeinsam beschleunigen
[22.06.2026] Der Bund und Mecklenburg-Vorpommern haben eine Verwaltungsvereinbarung zur vertieften Zusammenarbeit unterzeichnet. Damit sollen Maßstäbe für digitale Verwaltung, Bürokratierückbau, bessere Rechtsetzung und mehr Serviceorientierung gesetzt werden. mehr...
Schleswig-Holstein: Wirkmächtiges Instrument
[19.06.2026] Eine positive Bilanz zum Digitalisierungsbooster SH hat Schleswig-Holsteins Digitalisierungsminister Dirk Schrödter gezogen. Zentrale Maßnahmen sind eine LoRaWAN-Infrastruktur, die 5G-Campusnetze und das Landesprogramm Offene Innovation. mehr...
Sachsen-Anhalt: Positive Zwischenbilanz zur Digitalstrategie
[17.06.2026] Eine positive Zwischenbilanz der Strategie „Sachsen-Anhalt Digital 2030“ hat Digitalministerin Lydia Hüskens gezogen. Rund 80 Prozent der definierten Ziele sind bereits erreicht oder aktiv in Bearbeitung. Der Ausbau digitaler Verwaltungsleistungen zählt zu den sichtbarsten Erfolgen. mehr...
BMDS: Umsetzungsstand der Modernisierungsagenden
[16.06.2026] In Berlin diskutierten 200 Expertinnen und Experten aus Bund und Ländern über die Fortschritte der Modernisierungsagenden. Dabei wurde deutlich: Die Umsetzung hängt vor allem an der engen Zusammenarbeit aller staatlichen Ebenen. mehr...
Bayern: Rückenwind für den Digitalstaat
[12.06.2026] Ein Rechtsgutachten der Universität Passau sieht keine grundsätzlichen Hürden für durchgängig digitale Verwaltungskommunikation. Gegen Ende-zu-Ende-Digitalisierung der Verwaltung bestehen demnach weder grundsätzliche verfassungsrechtliche noch ethische Bedenken. mehr...













