Digital Networks ActVerbände fordern Schutz des Wettbewerbs

Anlässlich der Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der Union haben die Verbände ANGA, BREKO und VATM gemeinsame Anforderungen an die europäische Digitalpolitik formuliert. Leistungsfähige Glasfaser- und Mobilfunknetze seien eine Voraussetzung für mehr Wettbewerbsfähigkeit und technologische Souveränität Europas. Der Netzausbau müsse dabei von intensivem Wettbewerb geprägt bleiben.

Bedeutung des Digital Networks Acts

Besondere Bedeutung messen die Verbände dem geplanten Digital Networks Act (DNA) bei. Unternehmen mit erheblicher Marktmacht müssten weiterhin wirksam durch die nationalen Regulierungsbehörden reguliert werden können. Wettbewerber, die selbst in neue Netze investieren, dürften dagegen nicht mit zusätzlicher Regulierung belastet werden.

Zugleich warnen ANGA, BREKO und VATM vor einer zu weitgehenden Vereinheitlichung der europäischen Regulierung. Da sich die Telekommunikationsmärkte der Mitgliedstaaten deutlich unterschieden, müsse genügend nationaler Spielraum erhalten bleiben, um auf unterschiedliche Marktstrukturen reagieren zu können.

Wechsel von Kupfer- auf Glasfasernetze

Ein weiterer Schwerpunkt ist der Wechsel von Kupfer- auf Glasfasernetze. Dieser müsse nach Auffassung der Verbände planbar, diskriminierungsfrei und wettbewerbskonform erfolgen. Investitionen in Glasfasernetze benötigten verlässliche Rahmenbedingungen, zugleich müssten Anbieter- und Produktvielfalt sowie die Wahlmöglichkeiten der Kunden erhalten bleiben. ANGA, BREKO und VATM appellieren deshalb an EU-Kommission, Europäisches Parlament und Mitgliedstaaten, diese Grundsätze im weiteren Gesetzgebungsverfahren zum Digital Networks Act zu berücksichtigen.