BMIDigitale Kompetenzen gebündelt

Das Bundesinnenministerium (BMI) stellt fest: Ohne digitale Prozesse wäre es nicht möglich gewesen, bundesweit hunderttausende Anträge auf Kurzarbeitergeld, Soforthilfen für Unternehmen und andere Unterstützungsleistungen zu bearbeiten und Milliarden Euro an Soforthilfen zu überweisen. Wie das BMI mitteilt, will Horst Seehofer nun die Digitalisierung der Verwaltungsleistungen beschleunigen.
Der Bundesinnenminister habe entschieden, alle zur Digitalisierung erforderlichen Kräfte in der Abteilung „Digitale Verwaltung“ zu bündeln. Seehofer erklärt: „Bürger und Unternehmen erwarten vom Staat, dass wir schnell und unbürokratisch für alle da sind. Dafür brauchen wir digitale Prozesse in unseren Behörden von A bis Z: in Bund, Ländern und Kommunen. Es ist höchste Zeit, die Digitalisierung entscheidend voranzubringen. Das hat auch die Corona-Pandemie deutlich gezeigt.“
Nach Angaben des Ministeriums besteht die Abteilung „Digitale Verwaltung“ aus fünf Organisationseinheiten mit insgesamt rund 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Fäden der Verwaltungsdigitalisierung sollen künftig an einer Stelle im BMI zusammenlaufen: Von den notwendigen Rechtsänderungen über elektronisches Identitätsmanagement und die Infrastruktur bis hin zu den Online-Verfahren sowie der Registermodernisierung. Staatssekretär Markus Richter, CIO und Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik, erläutert: „Bisher waren die Zuständigkeiten auf mehrere Unterabteilungen und Projektgruppen verteilt. Die neue Struktur erlaubt uns noch fokussierter und schneller zusammenzuarbeiten.“ Die neue Abteilung wird Ernst Bürger leiten. Er ist seit 1998 für das BMI tätig und hat die Digitalisierung und Modernisierung bereits in anderen Funktionen vorangetrieben.