Schleswig-HolsteinDigitaler Parlamentsbetrieb

Die Abgeordneten des schleswig-holsteinischen Landtags können ab sofort ein neues digitales Tool für die parlamentarische Zusammenarbeit nutzen. Das berichtet IT-Dienstleister Dataport, der das Portal entwickelt hat. Mit dem Abgeordnetenportal Schleswig-Holstein stehe den Parlamentariern eine zentrale Plattform zur Verfügung, auf der sie wichtige Informationen, Dokumente und Vorlagen gebündelt an einem Ort finden. Zahlreiche Abläufe und Prozesse, die bislang analog stattfanden und viel Zeit und Ressourcen in Anspruch nahmen, können fortan auf digitalem Wege bearbeitet werden, erklärt Dataport.
Mit dem Abgeordnetenportal hat die Landtagsverwaltung den verfassungsrechtlichen Auftrag umgesetzt, den Landtag auch in Krisenzeiten digital handlungsfähig zu halten, sagt der Direktor des Landtages, Utz Schliesky. Gleichzeitig sei das Portal so ausgelegt, dass parlamentarische Arbeitsabläufe auch in normalen Zeiten vermehrt digital angeboten würden und so den Abgeordneten die Arbeit erleichtern können, so Schliesky. Diesen Anspruch bekräftigt der Dataport-Vorstandsvorsitzende Johann Bizer: Das Abgeordnetenportal Schleswig-Holstein werde nicht nur die Zusammenarbeit der Abgeordneten in Schleswig-Holstein vereinfachen. Es schaffe gleichzeitig die technische Grundlage für hybrides parlamentarisches Arbeiten von unterschiedlichen Standorten aus. Das Abgeordnetenportal markiere den Einstieg in einen modernen und digitalen Parlamentsbetrieb, so Bizer.

Einzigartige Lösung nach dem EfA-Prinzip

Das Abgeordnetenportal basiert auf der Microsoft-Plattform SharePoint und wird im Twin Data Center von Dataport betrieben, einem der sichersten Rechenzentren Europas, teilt der IT-Dienstleister mit. In dem Portal sei unter anderem eine Lösung für das Management von Prozessen in Behörden, der so genannte dWorkflow von Dataport, integriert. Zudem befinden sich im Abgeordnetenportal diverse Verlinkungen zur Website des Landtags, interne Services wie ein dpa-Nachrichtenticker und Pressespiegel sowie verschiedene Formularvorlagen.
Es ist geplant, die Funktionen des Abgeordnetenportals regelmäßig zu erweitern, meldet Dataport. In einem nächsten Schritt sei die Einführung einer neuen digitalen Sitzungsmappe vorgesehen: Abgeordneten werden dort alle Parlamentsunterlagen wie Sitzungseinladung, Tagesordnung, Anträge und vieles mehr zur Verfügung gestellt. Außerdem soll die digitale Signatur implementiert werden. Dokumente müssen dann nicht mehr ausgedruckt und per Hand unterschrieben, sondern können mit der Lösung Governikus Signing Broker schnell und rechtswirksam digital signiert werden.
Das Projekt ist deutschlandweit einzigartig: eine vergleichbare digitale Lösung zur parlamentarischen Zusammenarbeit gibt es bislang weder auf Landes- noch auf Bundesebene. Künftig soll das Portal im Sinne des Einer-für-Alle-Prinzips (EfA) auch anderen Parlamenten zur Nachnutzung angeboten werden.