BundGrundlage für Once-Only beschlossen

Das National Once-Only-Technical-System – kurz: NOOTS – soll die sichere und effiziente Vernetzung von Verwaltungsdaten ermöglichen, sodass Bürger und Unternehmen ihre Daten bei Behörden nur noch einmal angeben müssen. Es ist ein wichtiges Element der Registermodernisierung.

Bereits im Dezember 2024 war der NOOTS-Staatsvertrag, der die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern regelt, von den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder beschlossen worden (wir berichteten). Nun hat auch das Bundeskabinett zugestimmt. Damit wird das Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene „zum frühestmöglichen Zeitpunkt eingeleitet“, so das Digitalministerium. Dies soll zu einem zügigen Inkrafttreten des NOOTS-Staatsvertrags beitragen.

„Mit diesem Kabinettbeschluss kommt Deutschland dem Ziel einer vernetzten, automatisierten Verwaltung einen wichtigen Schritt näher. Wir schaffen die rechtliche Grundlage für eine Datendrehscheibe, die Behörden in ganz Deutschland und Europa digital verbinden kann. Jetzt liegt es an Bund und Ländern, sich mit ihren Datentöpfen an das System anzuschließen“, sagt Markus Richter, Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung.