RegistermodernisierungIdentitätsdatenabruf im Regelbetrieb

Wer heute staatliche Leistungen beantragt, muss Angaben zu seiner Person häufig mehrmals bei unterschiedlichen Behörden einreichen. Dies soll sich ändern: Relevante Daten und Nachweise sollen in Zukunft datenschutzkonform zwischen Behörden ausgetauscht werden können. Bürgerinnen und Bürger müssen Daten oder Dokumente dann nur noch einmal – „Once Only“ – beim Amt hinterlegen.
Damit dieser Austausch funktioniert, ist eine eindeutige Zuordnung der vorliegenden Daten zu einer bestimmten Person notwendig – und zwar über Behördengrenzen und die dort geführten Verzeichnisse (Register) hinweg. Als verbindendes Ordnungsmerkmal wurde im Zuge der Registermodernisierung die Identifikationsnummer (IDNr) festgelegt. Für den automatisierten Abruf der IDNr sowie aktueller Basisdaten wie Name und Anschrift hat das Bundesverwaltungsamt (BVA) das Verfahren zum Identitätsdatenabruf (IDA) entwickelt.

Eine vernetzte Registerlandschaft macht Verwaltungsabläufe effizienter

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist die erste registerführende Stelle, die den Anschluss an IDA im Regelbetrieb nutzt. Für die BA bedeutet das vor allem eine verlässlichere Zuordnung von Personendaten in den operativen Verfahren der Arbeitslosenversicherung und der Grundsicherung.
Mit dem erfolgreichen Pilotprojekt haben BVA und BA eine wichtige Wegmarke der Registermodernisierung erreicht und den Grundstein für die bundesweite Umsetzung gelegt. Innerhalb der Verwaltung lassen sich nun Daten eindeutiger zuordnen, wodurch Fehlerquellen reduziert sowie Personenverwechslungen vermieden werden und zeitintensive manuelle Prüfprozesse entfallen. Anträge können somit schneller bearbeitet werden.
Zudem ist die BA an das Datenschutzcockpit angeschlossen, das die Freie Hansestadt Bremen im Auftrag des BVA betreibt. Damit können Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen, welche Daten auf Basis der IDNr ausgetauscht wurden

Die nächsten Schritte

Als nächster Schritt ist der Anschluss der BA an das Nationale Once-Only-Technical-System (NOOTS) vorgesehen. Diese Infrastruktur soll künftig den sicheren Austausch von Nachweisen zwischen öffentlichen Stellen ermöglichen. Perspektivisch soll die BA dabei sowohl Nachweisempfänger (Data Consumer) als auch als Nachweislieferant (Data Provider) sein. Auch hierbei ist die Nutzung der IDNr essenziell, um Nachweise zu den jeweiligen Personen fehlerfrei und sicher zu ermöglichen.

An dem Projekt waren neben der BA und dem BVA auch das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS), das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) sowie die Freie Hansestadt Bremen beteiligt. Die gewonnenen fachlichen, rechtlichen und technischen Erfahrungen sollen nun in die weitere Umsetzung der Registermodernisierung und insbesondere in weitere Anschlüsse an IDA einfließen.