IT-PlanungsratKommunaler Input zu digitalstrategischen Themen

Die Arbeit des IT-Planungsrats wird von verschiedenen Gremien begleitet, um alle Stakeholder einzubeziehen und schneller zu sachgerechten Entscheidungen zu kommen. Eines dieser Gremien ist das Kommunalgremium: Es bündelt die gemeinsamen IT-Bedarfe der Kommunen, um diese an den IT-Planungsrat zu richten; in Gegenrichtung werden Arbeitsstände und Beschlüsse des IT-Planungsrats an die Kommunen kommuniziert. Dem Kommunalgremium gehören jeweils drei Vertreterinnen und Vertreter von Städten, Landkreisen und Gemeinden an. Hinzu kommen Mitglieder der Bundesarbeitsgemeinschaft der kommunalen IT-Dienstleister, Vitako, und der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt).

Ist eine zentrale EfA-Plattform machbar?

Nun berichtet der IT-Planungsrat über eine persönliche Sitzung des Kommunalgremiums, Gastgeber war das Landratsamt in Aschaffenburg. Neben Vernetzung und Austausch wurde dabei an zwei zentralen strategischen Themen gearbeitet. Zunächst befassten sich die Teilnehmenden mit der Machbarkeitsstudie zum Aufbau einer föderalen Antragsplattform. Viele Leistungen der föderalen Verwaltungen basieren auf bundesgesetzlichen Regelungen, die im Sinne des Einer-für-Alle(EfA)-Gedankens nicht mehrfach entwickelt und bereitgestellt werden müssen. Das Ziel des Projekts ist es, die Machbarkeit einer einheitlichen und zentralen Bereitstellung solcher EfA-Leistungen für Länder und Kommunen über eine Plattform zu evaluieren und vorzubereiten. Das Vorhaben unterstützt die Föderale Digitalstrategie durch die Weiterentwicklung des EfA-Ansatzes und hilft, die beiden Zielbilder Digitale Infrastruktur und Digitale Anwendungen zu erreichen.

Aufgabenneuordnung zur Entlastung von Kommunen

Auch im zweiten Teil ging es um ein Thema aus der Föderalen Digitalstrategie. In seiner Leitlinie unterstützt der IT-Planungsrat auch eine Aufgabenneuordnung zur Entlastung von Kommunen. In einem interaktiven Workshopformat diskutierten die Teilnehmenden, welche föderalen Verwaltungsleistungen durch eine technische oder organisatorische Zentralisierung die Kommunen am besten entlasten würden. Dieser Workshop knüpft an einen vorangegangenen Workshop im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) im Juni an, in dem Ina-Maria Ulbrich und Luise Hölscher gemeinsam erste Weichen für eine Neuordnung von Aufgaben stellten.