DataportLehren aus dem OZG

[17.01.2023] Bund, Länder, Kommunen und auch IT-Dienstleister haben während der OZG-Umsetzung Erfahrungen gesammelt, die bei der weiteren Verwaltungsdigitalisierung hilfreich sein können. Dataport fasst zusammen, was sich für Gesetzgebung und praktische Umsetzung ändern sollte.

Das Ende der OZG-Umsetzungsfrist nimmt der IT-Dienstleister Dataport zum Anlass für ein Resümee der fünf wichtigsten Lessons Learned. Mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) seien Grundlagen geschaffen worden, die große Chancen für die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung eröffnen, so Dataport. Die entstandene Dynamik gelte es nun zu nutzen. Bund, Länder, Kommunen und auch Dataport als öffentlich-rechtlicher IT-Dienstleister hätten Erfahrungen gesammelt, die künftig beim Vorantreiben der Verwaltungsdigitalisierung wertvolle Impulse für Gesetzgebung und Umsetzung geben könnten.

Neues Geschäftsmodell der Verwaltung entwickeln

So hat das OZG gezeigt, dass die Fokussierung auf eine bestimmte Zahl von Online-Leistungen nicht zielführend ist. Diese lenke von grundlegenden Überlegungen zu digitalen Verwaltungsprozessen ab. Anstatt bestehendes Verwaltungshandeln eins zu eins ins Digitale zu übertragen, sei ein neues Vorgehen notwendig. Als Beispiel dafür, wie ein kompletter Verwaltungsprozess bis in die dahinterliegenden Fachverfahren neu aufgesetzt wurde, nennt Dataport das in Bremen umgesetzte Pilotprojekt zu Familienleistungen ELFE (wir berichteten). Der Online-Dienst zum Beantragen von Geburtsurkunde, Kindergeld und Elterngeld wurde unter Mitwirkung von Dataport komplett neu gestaltet und funktioniert über eine App – ohne Behördengang und komplizierte Anträge.

Konsequent digitalisieren

Digitale Angebote, die möglichst vollautomatisiert und schnell ablaufen, bieten Effizienzgewinne – auch für die Verwaltung. Statt also Fachkräfte mit Routineaufgaben zu beschäftigen, machen entsprechend konzipierte digitale Dienste Verwaltung effizienter. Dies sollte Motivation genug sein, um veränderte und angepasste Verfahrensabläufe und Prozessschritte zu entwickeln, so Dataport.
Eine weitere Lehre die Dataport aus dem OZG zieht: Das parallele Vorhalten analoger und digitaler Kommunikationsstrukturen ist teuer und bringt die Digitalisierung nicht voran. Elektronische Identitäten sind vorhanden, daher sollte die digitale Kommunikation zwischen Bürgern und Unternehmen und dem Staat zur Pflicht werden. Dataport verweist auf das Beispiel Dänemark, wo sich zeigt, dass auch ältere und digital wenig affine Personen diesen Kommunikationskanal akzeptieren, wenn sie kommunale Bürgerämter bei Fragen kontaktieren können.

Bremsklötze beiseiteschaffen

Das OZG sollte die Verwaltung nutzerfreundlicher machen. In der bisherigen OZG-Umsetzung erkennt Dataport einige Hindernisse. So würden für die Realisierung des Once-Only-Prinzips moderne Register benötigt, also elektronisch geführte Datenbestände der öffentlichen Verwaltung, die miteinander vernetzt sind. Die Registermodernisierung ist in Arbeit – benötigt aber nach Ansicht von Dataport zügig mehr Aufmerksamkeit und mehr Ressourcen.
Teile des OZG seien auch durch fehlende Spielräume im bestehenden Rechtsrahmen ausgebremst worden. So verhinderten oft Schriftformerfordernisse die Umsetzung des Once-Only-Prinzips. Eine gesetzlich verankerte Generalklausel zum Ermöglichen elektronischer Abwicklung würde helfen – und dafür sorgen, dass nicht jedes Fachgesetz einzeln überprüft werden muss. Darüber hinaus sollte schon in der Gesetzgebung die Digitaltauglichkeit von Vorschriften berücksichtigt werden – und zwar mit mehr Tempo und Expertise als bisher.



Stichwörter: Panorama, Dataport, OZG


Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich: Panorama
3d Rendering, ein helles Tablet mit visualisierter Smart City

BMWSB: Stufenplan für „Smarte Städte und Regionen“

[14.06.2024] Einen Stufenplan für „Smarte Städte und Regionen“ hat das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) verabschiedet. Er soll ein Rahmenwerk für die Digitalisierung der Stadt- und Regionalentwicklung schaffen. Vorgeschlagen wird unter anderem die Einrichtung eines Marktplatzes für digitale Lösungen. mehr...

Illustration/Compositebild in verschiedenen Blautönen, Weiß und Gelb mit dem Logo von Beteiligung NRW.

Nordrhein-Westfalen: Erfolgsgeschichte für Online-Partizipation

[04.06.2024] Seit gut zwei Jahren stellt das Land Nordrhein-Westfalen seinen Ministerien, Landes- und Kommunalverwaltungen eine Beteiligungsplattform zur Verfügung, mit der diese eigene Beteiligungsverfahren durchführen können. Das Angebot kommt an: Über 260 Mandanten wurden inzwischen umgesetzt. mehr...

forsa-Umfrage: Begrenztes Vertrauen in KI

[29.05.2024] Datengesteuertes Handeln in Politik und Verwaltung, unter Rückgriff auf vielfältige Daten aus unterschiedlichsten Quellen – das ist eine der Möglichkeiten, die Künstliche Intelligenz eröffnet. Viele Deutsche fühlen sich bei dem Gedanken, dass der Staat mit KI Entscheidungen trifft, aber eher unwohl, wie eine aktuelle Umfrage zeigt. mehr...

In einem hellgrau gestrichenen, freundlicher Raum steht eine Frau an einem Flipchart, um sie herum eine Gruppe von Personen, die zuhört.

FITKO: OZG-Erfahrungsaustausch in Erfurt

[28.05.2024] Auf Einladung der FITKO treffen im Rahmen des OZG-Erfahrungsaustauschs Vertreterinnen und Vertreter von Bund und Ländern regelmäßig zusammen. Wichtige Themen des letzten Treffens in Erfurt waren der Roll-out von OZG-Leistungen in die Fläche und die Anbindung von Fachverfahren sowie die Registermodernisierung. mehr...

Screenshot der Startseite des bayrischen Karriereportals "Sei daBay"

Bayern: Karriereportal ab sofort online

[22.05.2024] Auf einer zentralen Website versammelt Bayern alle Informationen über die Beschäftigung beim Land als Arbeitgeber, verschiedene Berufsbilder und Einstiegsoptionen und natürlich Jobangebote im öffentlichen Dienst. Über die integrierte Stellenbörse ist es möglich, sich direkt online zu bewerben. mehr...

Das Bild zeigt eine Bühne des Creative Bureaucracy Festival auf der kostümierte Menschen Musik machen.

Festival: Kreativität trifft auf Bürokratie

[10.05.2024] Am 13. Juni beginnt in Berlin das 7. Creative Bureaucracy Festival. Über 200 Referenten aus 40 Nationen stellen auf vier Bühnen ihre Ansätze zur Transformation der Verwaltung vor. Höhepunkte sind Diskussionen über digitale Methoden, nachhaltige Verwaltung und Künstliche Intelligenz. mehr...

Bienenkorb in der Sächsischen Staatskanzlei im virtuellen 360-Grad-Rundgang

Sachsen: Virtueller Einblick in die Staatskanzlei

[07.05.2024] Zum 120-jährigen Jubiläum der Sächsischen Staatskanzlei gewährt ein digitaler Rundgang nun Einblicke in die reiche Geschichte und Architektur des historischen Gebäudes. mehr...

Das Bild zeigt Thomas Petri, den Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz.

EU-Daten-Governance: Hilfe zur Orientierung

[06.05.2024] Seit Herbst 2023 regelt der Data-Governance-Rechtsakt den Binnenmarkt für Daten in der EU. Eine neue Orientierungshilfe des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz soll nun Klarheit schaffen und öffentliche Stellen bei der Anwendung der neuen Regelungen unterstützen. mehr...

Hände halten Smartphone, auf dem Screen sieht man ein Chatprotokoll.

115: Chatbot im Pilotbetrieb

[29.04.2024] Ein Chatbot soll künftig die zentrale Behördenrufnummer 115 ergänzen und so den Mitarbeitenden im Telefonservice mehr Zeit für komplexe Beratungsgespräche lassen. Derzeit wird der Service-Chatbot in zehn Pilotkommunen erprobt. Noch funktioniert er regelbasiert – also ohne KI. mehr...

Das Bild zeigt die Tabelle des Bitkom-Länderindex 2024 mit Hamburg, Berlin und Bayern an der Spitze.

Bitkom-Ranking: Spitzenreiter mit Lösungen von cit

[25.04.2024] Die drei Spitzenreiter im Digitalisierungsindex des Branchenverbands Bitkom nutzen die Low-Code-Plattform cit intelliForm für die Umsetzung digitaler Anträge und Bürgerservices. mehr...

Eine junge Frau und ein älterer, grauhaariger Mann sitzen gemeinsam vor einem Laptop, auf dessen Bildschirm sie blicken.

Bayern: Beratung für digitale Einsteiger

[19.04.2024] Das bayernweite Projekt „zusammen digital“ will Menschen, die bisher nur geringe digitale Fähigkeiten haben, darin unterstützen, digitale Alltagsangebote zu nutzen. Nun gab der bayerische Digitalminister Fabian Mehring den Startschuss für die nächste Projektphase, bei der 16 weitere der barrierearmen Beratungsorte entstehen sollen. mehr...

Blick auf einen Schreibtisch mit Laptop, Aktenn und einer männlichen Person mit hellem Oberhemd.

Riverbed-Studie: Digitales Erlebnis im öffentlichen Sektor

[17.04.2024] Mit der fortschreitenden Digitalisierung rückt auch das digitale Erlebnis stärker in den Fokus – der Eindruck, den jemand auf Basis der digitalen Interaktion von einem Unternehmen oder einer Organisation gewinnt. Eine Studie beleuchtet, wie dieses Thema im Public Sector gesehen wird. mehr...

Grafik zeigt den ansteigenden Fachkräftemangel bis 2040.

Bitkom: IT-Fachkräftemangel verschärft sich

[15.04.2024] Der Mangel an IT-Fachkräften droht sich dramatisch zu verschärfen. Dies geht aus einer Studie des Bitkom hervor, wonach bis 2040 in Deutschland über 660.000 IT-Fachleute fehlen. Dies betrifft das gesamte Land, auch die Verwaltung. Der Verband benennt gezielte Gegenmaßnahmen – vom Schulunterricht bis hin zur freiwilligen Weiterbeschäftigung im Alter. mehr...

Screenshot der Hamburegr Fluss-App

Hamburg: Flüsse per App beobachten

[10.04.2024] In Hamburg werden Wassergütedaten von Wassergütemessstationen kontinuierlich erfasst und gespeichert. Abrufen lassen sich diese auf einer Website und auch mobil per App. Diese wurde nun aktualisiert, sodass die Daten schneller und übersichtlicher zugänglich sind. mehr...

Zwei Frauen und ein Mann in formaler Kleidung halten eine Urkunde und die Zahlen "115".

Berlin/Brandenburg: Gemeinsam für die 115

[08.04.2024] In Brandenburg ist die zentrale Behördenrufnummer 115 bisher nur in der Stadt Potsdam verfügbar. Das soll sich nun ändern: Der zentrale IT-Dienstleister des Landes Berlin soll diesen Service künftig auch für das Nachbarland bereitstellen. Bis Ende 2024 soll der Basisservice stehen. mehr...