BMWSBStufenplan für „Smarte Städte und Regionen“

Um die Kommunen bei der Implementierung digitaler Lösungen zu unterstützen, wurde unter Federführung des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) ein Stufenplan für „Smarte Städte und Regionen“ entwickelt. An der Erarbeitung wirkte laut dem Ministerium ein Beirat mit, an dem mehrere Bundesressorts, fünf Länder, verschiedene Kommunen sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft beteiligt waren.

Der Stufenplan soll einen kontinuierlichen Kompetenzaufbau und eine Stärkung der Digitalisierungskultur auf allen Ebenen bewirken. Ziel sei es, ein Rahmenwerk für die Digitalisierung der Stadt- und Regionalentwicklung zu schaffen und sich gemeinsam auf den Handlungsbedarf für Bund, Länder und Kommunen zu verständigen, so das BMWSB: Welche Rahmenbedingungen braucht es, damit digitale Lösungen, die für eine Stadt oder Region entwickelt wurden, auch andernorts funktionieren können? Welche Strukturen und Institutionen können für den Wissenstransfer genutzt werden, welche müssen neu oder weiterentwickelt werden?

Viele Kommunen sehen Chancen darin, gemeinsam digitale Lösungen zu entwickeln, umzusetzen und zu betreiben. Um das zu unterstützen, schlägt der Beirat die Einrichtung eines auf föderalen Strukturen basierendes Kompetenzzentrum vor. Dieses soll zentral Wissen sammeln, bewerten und systematisch nutzbar machen. Dabei sollen bereits bestehende Strukturen in den Ländern und beim Bund genutzt werden. Durch eine bessere Vernetzung von Beratungsangeboten und vorhandenem Wissen würden Synergieeffekte geschaffen. Elisabeth Kaiser, Parlamentarische Staatssekretärin beim BMWSB, erklärt: „Mit der Einrichtung eines föderal organisierten Kompetenzzentrums für smarte Städte und Regionen soll die Brücke zwischen den verschiedenen Akteuren geschaffen werden, die bereits über Unterstützungsangebote für Kommunen verfügen. Es soll den Kommunen beratend zur Seite stehen und den Zugang zu digitalen Kompetenzen erleichtern.“

Des Weiteren erachtet der Beirat nach Angaben des BMWSB einen Marktplatz als sinnvoll, um digitale Lösungen für Kommunen zugänglich zu machen. Diese trügen zur Transparenz bei, könnten die Markterkundung in Beschaffungsverfahren unterstützen sowie Angebot und Nachfrage strukturiert zusammenführen. Hierbei bietet es sich nach Ansicht des Beirats an, den vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft initiierten Marktplatz Deutschland Digital zu nutzen und weiterzuentwickeln. Dieser sei vielen Kommunen bereits bekannt. Zukünftig sollen auf dem Marktplatz neben Anwendungen aus den Förderprogrammen des Bundes über Schnittstellen auch bereits existierende Angebote aus den Ländern integriert werden.

„Eine enge Verzahnung des Marktplatzes mit den Aktivitäten des Kompetenzzentrums sowie die enge Kooperation zwischen Strukturen und Aktivitäten von Bund und Ländern sind zentral für eine erfolgreiche Umsetzung der vom Beirat im Stufenplan angelegten Lösungsansätze“, betont Staatssekretär Rolf Bösinger. „Wir freuen uns daher auf die weitere Zusammenarbeit mit allen Beteiligten, um die Stadtentwicklung in urbanen und ländlichen Regionen mithilfe von Digitalisierung in den Kommunen voranzutreiben und die Lebensqualität im ganzen Land zu verbessern.“