HamburgVerhandlungen via Videokonferenz
Um Verfahrensstau während der Corona-Pandemie zu vermeiden und gleichzeitig die Öffentlichkeit der Verhandlungen sicherzustellen, werden in Hamburg circa 130 der rund 200 Gerichtssäle an zwölf verschiedenen Standorten mit Videokonferenztechnik ausgestattet. Für die digitale Zukunft der Hamburger Justiz hat der Senat jetzt rund zwei Millionen Euro bewilligt, berichtet die Justizbehörde der Freien und Hansestadt. Künftig soll demnach in etwa 65 Prozent aller Verhandlungssäle in Hamburg moderne Videokonferenztechnik zur Verfügung stehen. Neben Bildschirmen, Videokameras und Mikrofonen brauche es dafür zum Beispiel Dokumentenkameras, um nicht-digitale Inhalte (wie etwa Beweismittel, Akteninhalte, Pläne oder Zeichnungen) digital darzustellen und die Öffentlichkeit teilhaben zu lassen. Außerdem soll die Übertragung von Verhandlungen in Nebenräume für Pressevertreter ausgebaut werden.
Justizsenatorin Anna Gallina sagte: „Die Zukunft liegt auch in der Justiz ganz klar in der Digitalisierung. Ich freue mich, dass die Hamburger Richterinnen und Richter hier vorangehen. Auch von Rechtanwältinnen und -anwälten kommen positive Reaktionen. Die Digitalisierung hilft uns auch und gerade während der Pandemie. Mit den zur Verfügung gestellten Mitteln machen wir die Verhandlung per Videokonferenz jetzt komfortabler und flächendeckend möglich. Im Wettbewerb der Justizstandorte gibt uns das einen starken Vorteil.“
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