Sachsen-AnhaltZentrale Serviceagentur für Kommunen

Das Ministerium für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt hat die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie „Zentrale Service-Angebote (ZSA) für starke Kommunen“ vorgestellt. Das Ergebnis zeigt: Ein ZSA ist rechtlich, organisatorisch, personell, technisch und wirtschaftlich machbar und kann Kommunen deutlich entlasten. „Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Staatsmodernisierung. Die Bündelung von Aufgaben in zentralen Einheiten baut in erheblichem Maße Bürokratie ab und entlastet so die Kommunen. Effizientere Verwaltungsstrukturen und digitale Prozesse sorgen für eine neue Qualität der Zusammenarbeit“, sagte die Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Lydia Hüskens, in Magdeburg. Das komme Bürgerinnen und Bürgern sowie auch der Wirtschaft zugute, insbesondere durch schnellere Bearbeitungszeiten.

Erstes ZSA ab 2026

Nach Auskunft der Ministerin beabsichtigt das Land, auf Grundlage der Machbarkeitsstudie die Umsetzung eines ersten Zentralen Service-Angebots ab dem kommenden Jahr zu veranlassen. Ein schrittweiser Aufbau, beginnend mit den pilotierten Leistungen Hundehaltung und Wohngeld, soll sicherstellen, dass Erfahrungen aus der Praxis direkt in die Weiterentwicklung einfließen. „Das ZSA stärkt die Beziehungen zwischen Land und Kommunen hin zu einem kooperativen Föderalismus. Dieser Ansatz ist neu und für Deutschland zukunftsweisend. Sachsen-Anhalt ist das erste Bundesland, das in dieser Form eine zentrale Einheit aufbaut und so die Kommunen unterstützt, bestimmte Leistungen gemeinsam darüber zu erledigen“, so Hüskens. Hintergrund ist der Wunsch der Kommunen nach einer Entlastung, die dem Fachkräftemangel, knappen kommunalen Haushalten und Herausforderungen bei der Digitalisierung erfolgreich begegnet.

Deutliche Beschleunigung

Die Machbarkeitsstudie wurde unter Mitwirkung von 25 Kommunen, den kommunalen Spitzenverbänden in Sachsen-Anhalt sowie vier Ressorts der Landesregierung durchgeführt. In einer Pilotierung wurden zwei Verwaltungsleistungen (Wohngeld und Hundehaltung) realitätsnah simuliert. Dabei zeigte sich eine um rund 39 Prozent schnellere Fallbearbeitung bei beiden Leistungen. Beschäftigte, die wiederholt mit den optimierten Prozessen arbeiteten, steigerten ihre Bearbeitungsgeschwindigkeit und Qualität fortlaufend. Dies basiert auf einem optimierten Prozess, einer klaren Spezialisierung auf standardisierte Aufgaben sowie einer teilweisen Simulation verbesserter Informationstechnik und Schnittstellen. Die Analyse weiterer Leistungen zeigt, dass sich elf von fünfzehn untersuchten Prozessen für eine Umsetzung in einem Zentralen Service-Angebot eignen, darunter Elterngeld, Ummeldung, Grundsteuer, Kraftfahrzeugzulassung, Wahlschein und Briefwahl sowie elektronische Zahlverfahren.