HessenGlasfaserpakt unterzeichnet

Einen Glasfaserpakt haben die hessische Landesregierung, elf Telekommunikationsunternehmen (TKU) und der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) sowie der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), Landesgruppe Hessen unterzeichnet. Einer der Kernpunkte sind die Ausbauplanzahlen der Telekommunikationsunternehmen für Hessen: Demnach sollen in den kommenden zwölf Monaten für rund 18 Prozent der Haushalte Glasfaseranschlüsse bereitgestellt werden. Zusammen mit den bereits angebundenen Haushalten werden damit bis Mitte 2023 über 25 Prozent der Haushalte vom Glasfaserausbau profitieren – dreimal so viele wie bisher, wie es aus der hessischen Staatskanzlei heißt.
Darüber hinaus sollen sich die Paktpartner an Förderprojekten in Gebieten beteiligen, in denen der Markt bisher nicht aktiv geworden ist. Dies gelte vor allem dann, wenn diese mit den Ausbauprojekten der Telekommunikationsunternehmen sinnvoll in Zusammenhang gebracht werden können.
Es ist vorgesehen, dass sich die Vertragspartner regelmäßig austauschen und jährlich die Ausbauziele überprüfen. Somit stehen auch messbare Daten zur Verfügung, um die Ausbaufortschritte kontinuierlich zu evaluieren. Dabei können auch etwaige Optimierungspotenziale erkannt und umgesetzt werden.

Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden

Neben den beiden Verbänden BREKO und VKU Hessen haben die folgenden elf TKU am Pakt mitgearbeitet und unterzeichnet: Deutsche GigaNetz, Deutsche Glasfaser, Telekom Deutschland, Vodafone, DB broadband, 1&1 Versatel, ENTEGA Medianet, Goetel, OREG Odenwald-Regional-Gesellschaft, TNG Stadtnetz und Yplay. Digitalministerin Kristina Sinemus betonte, dass auch eine gute Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden notwendig sei, um gemeinsam schneller voranzukommen. Die Planungen für Hessen hingen zudem auch von den Beschlüssen des Bundes ab. Wenn der Bund seine Förderrichtlinie für den Ausbau der Netze ab Anfang 2023 definiere, könne das Land Hessen seine Planungen weiter konkretisieren. Bei guten Bedingungen sei es möglich, das angestrebte Ausbauziel sogar noch vor 2030 zu erreichen, erklärte die Digitalministerin.

Flächendeckender Glasfaserausbau unumgänglich

Die hessische Landesregierung hatte nach Angaben der Staatskanzlei bereits frühzeitig mit der Gigabitstrategie die Weichen gestellt. Derzeit verfügen 96,6 Prozent aller Haushalte über Breitbandanschlüsse mit mindestens 50 Mbit/s. Am flächendeckenden Glasfaserausbau führe jedoch kein Weg vorbei, um das Bundesland zukunftssicher aufzustellen, so Sinemus. Das Land forciert den weiteren Ausbau insbesondere mit Maßnahmen zum Bürokratieabbau, der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, der Bereitstellung von kostenlosen Geobasisdaten für optimale Netzplanung sowie der Stärkung der Akzeptanz von modernen Verlegeverfahren. Darüber hinaus fördert das Land, wo kein wirtschaftlicher Ausbau möglich ist. Als aktuelle Beispiele aus dem Graue-Flecken-Programm nannte Sinemus die Kreise Main-Kinzig und Marburg-Biedenkopf, wo alleine das Land Hessen bis zu 140 Millionen Euro investiert.