ANGAGigabit-Ausbau braucht Wettbewerb

Im Februar 2024 legte die EU-Kommission ein knapp 50 Seiten starkes Weißbuch zur Zukunft der Digitalen Infrastrukturen vor. Darin skizziert die Kommission ihre Ideen für die künftige Regulierung. Ende Juni endete die Frist zur Kommentierung. Nun hat sich der Breitbandverband ANGA zu den Vorschlägen positioniert. Die europäischen und deutschen Konnektivitätsziele zu erreichen, sei die zentrale Aufgabe der Netzbetreiber, so der Verband. Dazu leisteten ANGA-Mitgliedsunternehmen einen erheblichen Beitrag. Die Netzbetreiber benötigten jedoch investitionsfreundliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit, um den Netzausbau weiterhin „vor allem im Wege privater Anstrengungen unter Einsatz möglichst weniger Subventionen“ voranbringen zu können. Insbesondere in Deutschland habe der Wettbewerb den Gigabitausbau „massiv vorangetrieben“.

Vielfalt der Marktteilnehmer erhalten

Einige der Vorschläge der EU-Kommission zur künftigen Regulierung der digitalen Infrastrukturen gehen aus Sicht von ANGA fehl. So würde die von der EU-Kommission vorgeschlagene Deregulierung der ehemaligen Monopolunternehmen bei Einbeziehung aller Wettbewerber in eine symmetrische Zugangsregulierung in Deutschland allein der marktmächtigen Telekom nutzen. Auf die Wettbewerber kämen nach Einschätzung von ANGA lediglich Mehrbelastungen zu. Die Kommission verkenne, dass der Glasfaserausbau in Deutschland gerade wegen der Ausbauaktivitäten der vielen alternativen Netzbetreiber gut vorankomme. „Wir appellieren daher an die Kommission, an der Regulierung von Unternehmen auf Basis einer beträchtlichen Marktmacht festzuhalten“, so ANGA.

Große Bedeutung für den weiteren Glasfaserausbau hat auch der Übergang vom Kupfernetz der Telekom auf Glasfasernetze. Daher schlägt die EU-Kommission verbindliche Abschaltdaten für die Kupfernetze der „etablierten Netzbetreiber“ (Incumbents) vor. Aus Sicht von ANGA wäre es jedoch viel wichtiger, jetzt ein Konzept unter Beteiligung aller Marktteilnehmer zu entwickeln, das die verschiedenen Interessen hinreichend berücksichtigt.