BundStärkung der Cybersicherheit

Deutschland ist immer häufiger Ziel krimineller und nachrichtendienstlicher Cyberangriffe, die zu erheblichen Schäden führen. Das Bundeskabinett hat daher drei Eckpunkte beschlossen, um die Cybersicherheit in Deutschland weiter zu erhöhen. „Täglich sehen wir Cyberangriffe auf Unternehmen und Verwaltung. Wobei die Zahl professioneller Angriffe steigt. Hybride Bedrohungen nehmen bei der aktuellen geopolitischen Lage zu. Angesichts dieser angespannten Bedrohungslage müssen wir unsere Resilienz und Reaktionsfähigkeit ausbauen. Mit den heute beschlossenen Eckpunkten stellt die Bundesregierung die Weichen für eine weitere Stärkung der Cybersicherheit. Wir erhöhen die Sicherheit in Deutschland“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt. Laut Bundesinnenministerium (BMI) sollen die neuen Eckpunkte bestehende Vorhaben wie das Gesetz zur Umsetzung der NIS2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung ergänzen.

Schwerwiegende Angriffe verhindern

Zur Stärkung der Cybersicherheit stellte Bundesinnenminister Dobrindt drei Maßnahmen vor. So will das BMI einen Entwurf vorlegen, um die Cyberabwehrbefugnisse der Sicherheitsbehörden des Bundes zu stärken. Damit soll es möglich werden, schwerwiegende Angriffe aktiv zu verhindern, abzumildern beziehungsweise zu stoppen. Gemeinsame Übungen von Bundesinnenministerium und Bundesverteidigungsministerium (BMVg) sollen die Vernetzung insbesondere im Bereich der Interoperabilität der Kommunikationssysteme verbessern. Eine entsprechende Übung soll nun bis zur zweiten Jahreshälfte 2026 vorbereitet werden. Zudem will das BMI ein Realisierungskonzept für eine (teil-)automatisierte Abwehr im Netz – den sogenannten „Cyber-Dome“ – zur Abwehr und Vermeidung von Schäden durch Cyberangriffe erarbeiten. Damit sollen bestehende und geplante neue Ansätze zu Detektion, Analyse und Reaktion zusammengeführt und die noch zu schaffenden rechtlichen Grundlagen identifiziert werden.