ThüringenKI für schnellere Baugenehmigungen

Das Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur (TMDI) und die Rulemapping Group haben ein KI-Pilotprojekt für schnellere Baugenehmigungen gestartet. In Zusammenarbeit mit den unteren Bauaufsichtsbehörden der Landkreise Greiz und Saalfeld-Rudolstadt sollen Baugenehmigungsverfahren laut Ministeriumsangaben deutlich beschleunigt und der kontrollierte Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Verwaltung etabliert werden. Zum Einsatz komme dabei eine regelbasierte und KI-gestützte Entscheidungsunterstützung.

Digitalminister Steffen Schütz erklärt: „Ich möchte bürokratische Hürden im Bauwesen abbauen und dafür Genehmigungsverfahren grundlegend reformieren. Dieses Projekt zahlt in diese Strategie ein, da mit technischer Hilfe Verfahren für die Antragsteller und für die Antragsbearbeiter erleichtert und beschleunigt werden. Indem wir den Einsatz von digitaler Schlüsseltechnologie ermöglichen, modernisieren wir den Staat und entlasten Kommunen wie Wirtschaft mit bürgernahen Verfahren. Wir setzen hiermit bundesweite Maßstäbe.“ Die neue, durchgängig automatisierte Methode soll zeigen, wie sich diese Abläufe rechtskonform, effizient und medienbruchfrei gestalten lassen, so das Ministerium.

Thüringen kooperiert bei dem Projekt eng mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern, das im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) als federführendes Land die Einer-für-Alle-Lösung „Digitale Baugenehmigung“ entwickelt. Ziel sei es, die in Thüringen getestete regelbasierte Rulemapping-Technologie perspektivisch mit bestehenden EfA-Ansätzen zu verzahnen und Synergien für eine länderübergreifende Weiterentwicklung zu nutzen. In einer zweiten Projektphase sei vorgesehen, künftig auch aufwendigere Genehmigungsverfahren digital abzubilden.

Vertrauen stärken

Die Rulemapping Group ermöglicht laut der Pressemeldung des Ministeriums die automatisierte Ende-zu-Ende-Digitalisierung von Genehmigungsverfahren durch regelbasierte KI. Ihre Technologie überführe natürlichsprachliche Gesetze in maschinenlesbare Entscheidungslogiken. So könnten Bauanträge automatisiert formell und materiell geprüft, planungsrechtlich bewertet, Fristen überwacht sowie Fachbehörden und Sachverständige digital eingebunden werden. Grundlage sei eine hybride Architektur aus auf der juristischen Logik basierenden Entscheidungsbäumen und KI – die sogenannte Rule AI. Sie gewährleiste rechtskonforme, transparente Prüfprozesse und ermögliche prinzipiell automatisierte Bescheide bei gleichzeitiger Qualitätssicherung durch die Mitarbeitenden.

„Unser Ansatz reduziert nicht nur Bearbeitungszeiten, sondern auch manuelle Fehler“, sagt Till Behnke, CEO der Rulemapping Group. „Mit der Zusammenarbeit in Thüringen zeigen wir, wie rechtskonforme KI staatliches Handeln neu denken kann.“ Im Unterschied zu klassischen Sprachmodellen basiere die Lösung auf einer zum Patent angemeldeten Technologie, die juristische Nachvollziehbarkeit garantiert und Halluzinationen ausschließt.

Der hohe Innovationsgrad des Projekts hat laut Ministeriumsangaben auch das Interesse von Wissenschaft und Forschung geweckt: Das Vorhaben wird wissenschaftlich durch die Technische Universität München und die Hochschule Schmalkalden begleitet. Sie prüfen, ob die automatisierten Prüfprozesse die rechtlichen Vorgaben vollständig, korrekt und nachvollziehbar abbilden. Damit stärke das Projekt nicht nur die Effizienz der Verwaltung, sondern auch das Vertrauen in den rechtskonformen Einsatz von KI im öffentlichen Sektor.