StudieDigitalisierungsministerium jetzt?

Das Stein-Hardenberg-Institut (SHI) und das Unternehmen init haben jetzt die Studie „Digitalisierungsministerium jetzt – oder (besser) nie!?“ veröffentlicht. Wie init mitteilt, untersucht die Studie, in welchem Portfolio-Zuschnitt die Einrichtung eines Digitalisierungsministeriums Erfolg versprechend ist und wie das Ministerium selbst sowie die Governance ausgestaltet sein sollte.
Auf der Grundlage von Fallbeispielen aus verschiedenen Bundesländern und zahlreichen Experteninterviews mit Entscheiderinnen und Entscheidern aus Politik und Verwaltung seien Erfolgsfaktoren eines Digitalisierungsministeriums identifiziert worden. Mit ihren Thesen legen die Autorinnen und Autoren einen praxis- und gestaltungsorientierten Beitrag vor, wie ein Digitalisierungsministerium schnell arbeitsfähig werde und die größte Wirkung erzielen könne.
Harald Felling, CEO von init, erläutert: „Mit der richtigen Gestaltung und Aufstellung eines Digitalisierungsministeriums können wir zusätzlichen Schwung und die dringend notwendige Umsetzungskraft für die digitale Transformation von Staat und Verwaltung schaffen. Unsere Studie bietet wichtige Erkenntnisse, Bausteine und Erfolgsfaktoren, um die Digitalisierung in Bund und Ländern zielgerichtet zu verbessern. Selbst wenn die neue Bundesregierung sich doch gegen ein solches Ressort entscheidet.“
Stephan Löbel, Geschäftsführer des SHI ergänzt: „Ein Digitalisierungsministerium wird nicht, wie von Wunderhand, Defizite der Digitalisierung in Deutschland beheben. Aber es wird entscheidende Impulse setzen können – wenn die Modernisierung von Staat und Verwaltung als primäre Aufgabe angesehen wird und nicht jegliche Digitalisierungskompetenzen der übrigen Ressorts absorbiert werden.“
Nach Angaben von init zeichnet sich das entworfene Ideal eines Bundesdigitalisierungsministeriums durch drei Eigenschaften aus: Erstens solle sich das Ministerium auf die Digitalisierung und Modernisierung von Staat und Verwaltung konzentrieren und keine weiteren Fachpolitiken verantworten, die Fokus und Signalwirkung eines dezidierten Ministeriums schwächen. Zweitens sei die Behörde mit dem zentralen IT-Haushalt sowie einem Innovationsbudget auszustatten, auf das sich alle Ressorts mit Digitalisierungsprojekten bewerben können. Drittens solle das Ministerium umsetzungsorientiert ausgerichtet sein und auch die direkte Verantwortung für wichtige Projekte übernehmen, zum Beispiel den Aufbau der Verwaltungscloud, die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) sowie der Single Digital Gateway Verordnung.
In der Studie entwerfen die Autorinnen und Autoren einen Idealtypus eines Digitalisierungsministeriums auf Basis einschlägiger Forschungs- und Praxisliteratur sowie empirischer Erkenntnisse. Dazu wurden vier Fallstudien von Bundesländern mit unterschiedlich ausgeprägten Digitalisierungsministerien sowie halbstandardisierte Interviews mit Experten und Entscheidern aus Politik und Verwaltung durchgeführt.