Nordrhein-WestfalenDritte Digitalkonferenz der Landesregierung

In Nordrhein-Westfalen hat jetzt die dritte Digitalkonferenz unter dem Motto „Digitalstrategie.DISRUPTED“ stattgefunden. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, verschiedene Experten sowie interessierte Teilnehmer diskutierten im Livestream über das bereits Erreichte und über wichtige Zukunftsthemen. Pinkwart zeigte sich zufrieden: Bei der Umsetzung der Digitalstrategie sei man deutlich vorangekommen, insbesondere beim Breitband-Ausbau. Als zentrale Zukunftsthemen, die künftig weiter vorangebracht werden sollten, nannte der Minister die Intelligente Mobilität, digitale Gesundheit, Künstliche Intelligenz und Cyber-Sicherheit. In Dortmund entstehe etwa das Europäische Blockchain-Institut, das die Anwendung der Technologie erforschen und Anwendungsbeispiele über eine Open-Source-Plattform zugänglich machen will, so der Minister.

Digitalstrategie wird fortgeführt

Im interaktiven Teil der Konferenz konnten die Teilnehmer sich zur Fortschreibung der Digitalstrategie des Landes äußern. Wie das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie mitteilt, sollen die Ergebnisse den Ressorts der Landesregierung zur Verfügung gestellt werden und zusammen mit den Ergebnissen aus den noch folgenden Beteiligungsformaten in die Fortschreibung der Digitalstrategie 2021 einfließen.
In der Digitalstrategie vom April 2019 werden 44 konkrete Ziele und Themenschwerpunkte beschrieben. Bei deren Umsetzung sei „Nordrhein-Westfalen ein gutes Stück vorangekommen“, hieß es in einer Erklärung des Wirtschaftsministeriums. So seien etwa im Gesundheitswesen wichtige Meilensteine erreicht worden. Das „Virtuelle Krankenhaus“ soll medizinische Fachexpertise aus den Spitzenzentren landesweit digital verfügbar machen; aufgrund der Corona-Pandemie sei das Projekt früher gestartet als ursprünglich geplant. Auch das Telematik-Netz des Gesundheitswesens werde immer engmaschiger und ermögliche eine sichere elektronische Kommunikation zwischen allen stationären und ambulanten Einrichtungen des Gesundheitswesens.

In die Umsetzung

Die im Sommer beschlossene Novellierung des E-Government-Gesetzes NRW (wir berichteten) erweitert dessen Geltungsbereich auf Schulen, Hochschulen und nahezu alle Landesbehörden, sodass die Digitalisierung der Verwaltung zügiger vorangebracht werden kann. Das Ministerium weist außerdem darauf hin, dass das Land in den kommenden Jahren zusätzlich zu den bereits geplanten 400 Millionen weitere 600 Millionen Euro an Investitionsmitteln bereit stellt. In den digitalen Modellregionen um Aachen, Gelsenkirchen, Paderborn, Soest und Wuppertal werde die Verwaltungsdigitalisierung besonders schnell vorangetrieben (wir berichteten). Als digitale Pioniere sollen sie Lösungen für alle Kommunen im Land erschließen. Umgesetzte Dienste reichen vom Bürgerservice Kinder, Jugend und Familie in Wuppertal, der Beantragung des Personalausweises per Smartphone BürgerID in Gelsenkirchen und der regionalen Gesundheitsplattform in Paderborn bis hin zum digitalen Umzugsservice in Soest und zur Ehrenamts-Plattform in Aachen.