HessenEin Jahr Glasfaserpakt

Vor mehr als einem Jahr haben die hessische Landesregierung, elf Telekommunikationsunternehmen (TKU) und der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) sowie der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), Landesgruppe Hessen einen Glasfaserpakt unterzeichnet (wir berichteten).
Nun zieht die Landesregierung eine erste Bilanz – und die fällt positiv aus. Das vereinbarte Zwischenziel von 530.000 Glasfaseranschlüssen sei fast erreicht. Mit Stand Mitte 2023 seien innerhalb eines Jahres rund 400.000 Glasfaseranschlüsse bereitgestellt worden, weitere knapp 90.000 stünden vor der Fertigstellung, heißt es aus dem Hessischen Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung. „Wir sind sehr stolz auf das Ergebnis, denn die beteiligten Partner haben vor dem Hintergrund der postpandemischen Umstände, die neben Fachkräftemangel über Materialengpässe bis hin zu hoher Inflation und hohem Wettbewerbsdruck geführt haben, ein hervorragendes Ergebnis erzielt. Damit macht Hessen einen weiteren Schritt nach vorne, um bis 2030 flächendeckend Glasfaseranschlüsse zur Verfügung zu stellen“, sagte Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus.

Antragsbearbeitung voll digital

Mit der Bereitstellung des volldigitalen Breitbandportals wurden die Ausbaubedingungen für die Netzanbieter vereinfacht (wir berichteten). Das Portal wurde im Rahmen der OZG-Umsetzung von den Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz entwickelt. Die Bearbeitung von der Beantragung bis zur Bescheiderteilung des Ausbaus kann somit komplett digital erfolgen – und das in der Regel innerhalb von wenigen Tagen, statt wie bisher in Monaten. Das Portal wird fortlaufend weiterentwickelt und an die Anforderungen der Nutzer angepasst. Auch eine kostenfreie Bereitstellung von Geobasisdaten vereinfacht den Zugang zu Planungsinformationen und trägt zum schnelleren Ausbau bei. Um das Ausbautempo weiter anzuziehen, wolle sie sich auch weiterhin für Bürokratieabbau und schnellere Genehmigungsverfahren einsetzen, so Sinemus.
Auch wenn der Glasfaserpakt zeigt, dass sich der Grundsatz „privat vor Staat“ – also der eigenwirtschaftliche Ausbau – bewährt habe, sind Landesförderungen in Gebieten, in denen ein wirtschaftlicher Ausbau nicht möglich ist, erforderlich. Um die Flächendeckung zu erreichen, hat Hessen für die paktrelevanten Jahre 2022 und 2023 über 220 Millionen Euro für den Glasfaserausbau zur Verfügung gestellt.