Sachsen-AnhaltGlasfaserpakt unterzeichnet

Armin Willingmann, Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, hat jetzt mit 21 Telekommunikationsunternehmen und zwei weiteren Partnern – der ARGE-Breitband Landkreis Börde und dem Zweckverband Breitband Altmark – den Glasfaserpakt Sachsen-Anhalt unterzeichnet. Darin vereinbaren die Vertragspartner, ihre Anstrengungen beim Ausbau ultraschneller Breitband-Netze in den kommenden Jahren weiter zu verstärken. Laut Wirtschaftsministerium ist der Glasfaserpakt damit ein wichtiger Baustein für die Umsetzung der Digitalen Agenda sowie der Gigabitstrategie des Landes. „Für den notwendigen Ausbau unserer digitalen Infrastrukturen braucht es ein starkes Miteinander von eigenwirtschaftlichen Investitionen der Branche sowie staatlicher und kommunaler Unterstützung“, sagt Minister Willingmann anlässlich der Unterzeichnung. „Letzteres darf sich aber nicht auf die Bereitstellung von Fördermitteln beschränken. Vielmehr geht es auch darum, Investitionen in die Netze soweit wie möglich zu erleichtern und damit zu beschleunigen. Denn gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig eine leistungsfähige Breitband-Infrastruktur ist.“

Kooperation verstärken

Zu den unterzeichnenden Telekommunikationsunternehmen gehören neben regionalen Anbietern wie Stadtwerken auch überregionale Player wie 1&1 Versatel, Deutsche Glasfaser und Tele Columbus. Sie bekennen sich im Pakt dazu, in den Glasfaserausbau in Sachsen-Anhalt zu investieren und dabei verstärkt zu kooperieren. Darüber hinaus soll die Mobilfunkversorgung durch Glasfaseranbindung von Mobilfunkstandorten verbessert sowie die Gigabit-Versorgung von Gewerbegebieten und -standorten vorangetrieben werden. Im Gegenzug will das Wirtschaftsministerium die Investitionsbedingungen weiter verbessern, etwa durch die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren beim Glasfaserausbau, durch eine kostenlose Bereitstellung von amtlichen Geodaten für Planungszwecke und durch die Förderung kostensenkender Verlegeverfahren.

Klares Zeichen für Zusammenarbeit

„Der Glasfaserpakt Sachsen-Anhalt setzt ein klares Zeichen für Zusammenarbeit und Kooperationen“, sagt BREKO-Geschäftsführer Stephan Albers. „Die unterzeichnenden Unternehmen und das Land Sachsen-Anhalt zeigen, wie wir beim Glasfaserausbau noch schneller werden können. Das gelingt nur, wenn Politik, Verwaltung und die ausbauenden Unternehmen an einem Strang ziehen. Der Pakt setzt an drei wichtigen Punkten an, die den Ausbau der einzig zukunftssicheren und gleichzeitig nachhaltigen digitalen Infrastruktur voranbringen: Kooperationen, schnellere und standardisierte Genehmigungsverfahren und die Anerkennung alternativer Verlegemethoden. Die BREKO-Unternehmen stehen bereit, weiterhin in den eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau zu investieren und sich ergänzend an Förderverfahren zu beteiligen.“

Glasfaserinvestitionen im dreistelligen Millionenbereich

Die Unternehmen und Partner, die den Glasfaserpakt unterzeichnet haben, stellen in Sachsen-Anhalt derzeit circa 500.000 Breitband-Anschlüsse bereit, berichtet das Ministerium weiter. Sie nutzen dafür Glasfaserinfrastrukturen in einem Umfang von mehr als 5.000 Kilometern. Für die kommenden Jahre haben sie weitere Glasfaserinvestitionen im deutlich dreistelligen Millionenbereich im Land angekündigt. Laut aktuellem Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur verfügten Mitte 2020 circa 82,9 Prozent aller Haushalte in Sachsen-Anhalt über Internet-Anschlüsse mit Download-Raten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Mitte 2016 war es kaum jeder zweite Haushalt (43,9 Prozent). Über Gigabitanschlüsse mit Download-Raten von mindestens 1.000 Megabit pro Sekunde verfügten Mitte 2020 rund 12 Prozent der Haushalte in Sachsen-Anhalt, heißt es vonseiten des Ministeriums weiter. Bis Ende 2021 sei ein deutlicher Zuwachs auf mehr als 30 Prozent zu erwarten, da neben dem laufenden Glasfaserausbau auch mehrere Netzanbieter angekündigt haben, die Kabelanschlüsse in zahlreichen Haushalten aufzurüsten.

Zehn Prozent kommunaler Eigenanteil

Zur Ergänzung der Investitionen privater Netzbetreiber stehen in Sachsen-Anhalt zwischen den Jahren 2015 und Ende 2022 rund 400 Millionen Euro zur Verfügung. Durch Kombination der Fördertöpfe von EU, Bund und Land betrage der kommunale Eigenanteil höchstens zehn Prozent. Finanzschwache Kommunen können sogar 100 Prozent Förderung erhalten. Privathaushalte werden mit Download-Geschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde angeschlossen – Unternehmen in Gewerbegebieten erhalten symmetrische 100 Mbit/s im Up- und Download. Zielvorgaben für Internet-Geschwindigkeiten hat die Landesregierung bereits im Mai 2019 mit einer Gigabit-Strategie beschlossen (wir berichteten).