ThüringenInfrastruktursondervermögen auch für Digitalisierung

Das geplante Infrastruktursondervermögen des Bundes in Höhe von 500 Milliarden Euro sollte auch Investitionen in die digitale Souveränität Deutschlands einschließen. Dies fordert Thüringens Digitalminister Steffen Schütz: „In den USA unter Präsident Trump stehen insbesondere die Machtinteressen der großen Tech-Konzerne im Mittelpunkt. Das erfordert ein entschiedenes Gegensteuern Europas bei der digitalen Souveränität. Die europäischen Regulierungen bei der Digitalisierung sollen zurückgedrängt werden. Das dürfen wir nicht zulassen und müssen dagegen verstärkt auf eigene digitale Infrastruktur, offene Standards und Open Source setzen. Im 21. Jahrhundert ist eine unabhängige digitale Infrastruktur die Basis für ein souveränes und starkes Europa“, so der Minister.

Investitionen in vielen Bereichen notwendig

Schütz fordert konkret, dass der Bund in eine eigene digitale Infrastruktur und sichere Netzwerke investiert. Diese solle dann auch den Ländern und Kommunen für zentral bereitgestellte KI-Anwendungen zur Verfügung stehen. Der Bund könne die Cloud-Rechenzentrumsinfrastruktur auf Open-Source-Basis in Thüringen als Beispiel für dieses Modell ansehen. Einen weiteren Schwerpunkt sieht Schütz in der Finanzierung des Aufbaus von dezentralen Cloud-Registerstrukturen als Voraussetzung für die Durchsetzung des Once-Only-Prinzips. Zudem spricht sich Schütz dafür aus, dass der Bund massiv in die Förderung von Open-Source-Technologien investiert, die auf die Bedürfnisse deutscher und europäischer Behörden und Unternehmen zugeschnitten sind. Auch zusätzliche Investitionen in den Glasfaser- und Mobilfunkausbau seien geboten, so der Minister.

Silodenken ad acta legen

Im Zusammenhang mit der Forderung nach Öffnung des Sondervermögens spricht sich Schütz auch für die Abschaffung von Abschottung und Einzellösungen und für klare Standardisierungsvorgaben aus: „Ich bin dafür, dass der Bund im Gegenzug zur Öffnung des Sondervermögens für die Digitalisierung auf der Grundlage offener Standards und Open Source klare Vorgaben an Länder und Kommunen für die Digitalisierung Deutschlands macht.“

Die Mittel des Sondervermögens sollten außerdem für Hochschulen, Forschungsinstitutionen und Start-ups genutzt werden, um digitale Souveränität zu erreichen. „Die Einrichtung von Digital-Hubs und Innovationsclustern in Thüringen könnte als zentraler Ort für Forschung, Entwicklung und Zusammenarbeit dienen. In diesem Sinne werden wir voraussichtlich im Mai den GovTechCampus Thüringen in Erfurt eröffnen“, so Schütz. Das Thema Digitale Souveränität soll auch auf der Tagesordnung der ersten Sitzung des kürzlich berufenen Digitalbeirats stehen.