IT-PlanungsratNeue Aufgabenorganisation von Bund, Ländern und Kommunen

Auf Einladung der IT-Planungsrats-Vorsitzenden Ina-Maria Ulbrich sowie der Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS), Luise Hölscher haben sich Vertreterinnen und Vertreter des BMDS, des Nationalen Normenkontrollrats, des Landes Mecklenburg-Vorpommern, der kommunalen Spitzenverbände, der Stadt Leipzig sowie der FITKO getroffen, um gemeinsam erste Weichen für eine Neuordnung von Aufgaben zu stellen. Ausgangspunkt für das Treffen im BMDS war die Leitlinie „Wir unterstützen eine Neuordnung von Zuständigkeiten zur Entlastung der Kommunen“ der Föderalen Digitalstrategie.

Viele Details zum Treffen hat der IT-Planungsrat in seiner Meldung nicht mitgeteilt. Neben einem Priorisierungsvorgehen soll insbesondere die konkrete Auseinandersetzung mit der Bündelung der Aufgaben Kfz-Um- und -Abmeldung und der gerade für Sozialleistungen querschnittlich wichtigen Einkommensprüfung Gegenstand eines interaktiven Workshopformats gewesen sein. Der Workshop soll die Umsetzung der Föderalen Digitalstrategie unterstützen – diese „lebe von allen Perspektiven der föderalen Beteiligten“, wie der IT-Planungsrat betont. Die nächsten Schritte für die weitere Ausgestaltung einer Aufgabenneuordnung seien bereits in der Vorbereitung.