Sozialgericht StadeAuszeichnung als digitaler Ort

Bereits seit einiger Zeit arbeitet die Justiz in Niedersachsen an Konzepten zur elektronischen Aktenführung, die ab dem Jahr 2026 auch gesetzlich vorgeschrieben ist. Wie das niedersächsische Justizministerium mitteilt, erproben einige Gerichte im Land Module eines digitalen Workflows, der elektronische Versand von Schriftstücken an Rechtsanwälte werde seit einem Jahr regelmäßig eingesetzt. Das Sozialgericht Stade gehe noch einen Schritt weiter. Dort werden im Rahmen eines Pilotprojekts schon jetzt alle Arbeitsabläufe digital ausgeführt – und zwar im ganzen Gericht. Eingehende Schriftstücke werden laut Ministerium eingescannt, ein Großteil werde ohnehin digital angeliefert. Arbeitsplätze seien mit Notebooks ausgestattet, WLAN im Gebäude sorge für ungehinderten Datenzugriff auch außerhalb des Büros. Die Richter können in der Gerichtsverhandlung auf den eingescannten Akteninhalt elektronisch zugreifen oder im Sitzungsaal mit nicht anwesenden Beteiligten mittels Videokonferenz kommunizieren.
Das niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung hat das Sozialgericht dafür nun als digitalen Ort ausgezeichnet. Mit der Auszeichnung sollen laut Justizministerium Initiativen, Projekte und Einrichtungen geehrt werden, die sich im Kontext der Digitalisierung besonders verdient machen. Das digitale Sozialgericht ist ein Teilprojekt des Programms eJuNi (elektronische Justiz Niedersachen, wir berichteten). In diesem Rahmen soll analysiert werden, welche Anforderungen in technischer und organisatorischer Hinsicht sowie für die Gestaltung der Arbeitsabläufe zu erfüllen sind. „Das Sozialgericht Stade stand dem Projekt eJuNi von Anfang an besonders aufgeschlossen gegenüber und hat das Vorhaben als Gemeinschaftsaufgabe begriffen“, sagt Justizministerin Barbara Havliza. „Die große Herausforderung haben alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gemeinsam hoch motiviert angenommen und sich auch von Schwierigkeiten nicht schrecken lassen. Es freut mich, dass dieser Pioniergeist jetzt ausgezeichnet worden ist.“