DigitalpolitikHoffnung liegt auf FDP und Grünen

Nach der Bundestagswahl hat der Branchenverband Bitkom Wahlberechtigte in Deutschland befragt, welchen Spitzenpolitikerinnen und ‑politikern beziehungsweise welchen Parteien sie am ehesten zutrauen, die Digitalisierung in Deutschland voranzubringen. Das Ergebnis der laut Bitkom repräsentativen Befragung: Von FDP-Parteichef Christian Lindner können sich mit Abstand die meisten Befragten vorstellen, dass er im Bund digitalpolitische Akzente setzen kann. Jeder vierte Wahlberechtigte (25 Prozent) setzt ihn in puncto Digitalpolitik auf Platz eins. Dahinter folgt Robert Habeck, Co-Parteivorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, mit 16 Prozent. Auf Rang 3 und 4 des Digitalkompetenz-Rankings liegen SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz mit 14 und CSU-Parteichef Markus Söder mit elf Prozent. Grünen-Co-Vorsitzende Annalena Baerbock erreicht sechs Prozent, CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet kommt auf fünf Prozent.
Ein ähnliches Bild zeichnet sich nach Angaben des Bitkom bei den Parteien ab: 25 Prozent der Befragten traut es am ehesten der FDP zu, die Digitalisierung in Deutschland voranzubringen, gefolgt von Bündnis 90/Die Grünen mit 19 Prozent. Die Union erreicht 17 Prozent (14 Prozent CDU, drei Prozent CSU). Dass von der SPD ein Digitalisierungsschub ausgeht, glauben lediglich neun Prozent. Und immerhin 14 Prozent der Wahlberechtigten sind der Ansicht, dass keine der Parteien die Digitalisierung vorantreiben wird.
„Die Wählerinnen und Wähler setzen große Hoffnungen auf FDP und Grüne, die Digitalisierung in Deutschland nach vorne zu bringen. Diese hochgesteckten Erwartungen müssen die beiden bisherigen Oppositionsparteien erfüllen, wenn sie Regierungsverantwortung übernehmen“, kommentiert Bitkom-Präsident Achim Berg. „Wichtig ist, dass die nächste Bundesregierung einen digitalpolitischen Aufbruch startet und neue Strukturen schafft. Deutschland braucht ein eigenständiges und starkes Digitalministerium, das kompetent geführt wird.“
Diese Forderung wird laut der Umfrage von 69 Prozent der Wahlberechtigten unterstützt. Größten Handlungsbedarf für die neue Bundesregierung sehen die Wählerinnen und Wähler demnach bei der digitalen Infrastruktur – 90 Prozent der Befragten sind der Ansicht, die neue Bundesregierung sollte alle Funklöcher stopfen und dafür sorgen, dass jeder Haushalt über Zugang zu Breitband-Internet verfügt –, der Cyber-Sicherheit sowie der Digitalisierung des Gesundheitswesens.