Digital-Gipfel 2023KI als Schlüsseltechnologie

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz war beim 16. Digital-Gipfel der Bundesregierung in Jena präsent.
(Bildquelle: BMDV)
Unter dem Motto „Digitale Transformation in der Zeitenwende. Nachhaltig. Resilient. Zukunftsorientiert.“ fand am 20. und 21. November 2023 der 16. Digital-Gipfel der Bundesregierung in Jena statt. Die Veranstalter, das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), begrüßten Bundeskanzler Olaf Scholz, zahlreiche Ministerinnen und Minister von Bund und Ländern sowie über 1.000 Expertinnen und Experten aus dem Digitalbereich. An beiden Gipfeltagen wurde auch eine Bandbreite von Projekten aus den beteiligten acht Ministerien, aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft vorgestellt. Parallel zum Programm im Volkshaus fanden auf dem von der Stadt Jena und dem Land Thüringen organisierten „Markt der digitalen Möglichkeiten“ an verschiedenen Orten der Stadt Diskussionen, Workshops und Vorträge statt, die sich auch an die Bürgerinnen und Bürger richteten, um die Digitalisierung und den Digital-Gipfel erlebbar zu machen.
Die besten Lösungen umsetzen
Ein Schwerpunkt des diesjährigen Gipfels lag auf den Chancen und Potenzialen von Künstlicher Intelligenz. Es sei eine zentrale Aufgabe, gute Rahmenbedingungen für die Entwicklung und Anwendung von vertrauenswürdiger „KI made in Europe“ zu schaffen, betonten BMDV und BMWK in einer gemeinsamen Meldung. Der Austausch von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft auf dem Digital-Gipfel könne dazu einen wichtigen Beitrag leisten. „Wie wir mit KI umgehen, wie wir sie einsetzen, wird entscheidend sein für unsere Wettbewerbsfähigkeit und unseren zukünftigen Wohlstand. Es ist daher wichtig, dass wir uns mit der Digitalwirtschaft zu diesen Fragen chancenorientiert austauschen“, sagte der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, sprach von einer Zeitenwende, in der Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, Umwelt- und Klimaschutz vor großen Herausforderungen stünden. Um diese zu meistern, werde deutlich mehr Schub bei der Digitalisierung gebraucht: „Wir müssen unsere technologische und digitale Souveränität ausbauen, die Datenökonomie, insbesondere im Kontext Künstlicher Intelligenz, sicher und nutzstiftend gestalten und Digitalisierung mit Nachhaltigkeit verzahnen.“ Es müsse um die besten Lösungen und darum, dass sie in Deutschland und Europa umgesetzt werden, „gerungen werden“, sagte Habeck.
Schleswig-Holstein/Dänemark: Zwei Digitalregionen rücken zusammen
[20.08.2026] Schleswig-Holstein und Dänemark vertiefen ihren Austausch zur digitalen Verwaltung. In Flensburg diskutierten Fachleute aus Verwaltung, Wirtschaft und Technologie über erfolgreiche gemeinsame Projekte sowie Ansätze für die weitere Zusammenarbeit, etwa bei Verwaltungsdigitalisierung, Cyber-Sicherheit und Open Source. mehr...
Berlin: Start des Digitalchecks
[14.08.2026] Werden Gesetze von Anfang an digitaltauglich gestaltet, können Verfahren beschleunigt und Verwaltungskosten gesenkt werden. Für die dahingehende systematische Prüfung von Gesetzesvorhaben in ihrer Frühphase hat sich der Begriff „Digitalcheck“ etabliert. Einen solchen hat nun auch das Land Berlin beschlossen. mehr...
Mecklenburg-Vorpommern: Zwei Strategien für digitale Verwaltung
[10.08.2026] Mecklenburg-Vorpommern ordnet die Verwaltungsdigitalisierung mit zwei Strategien neu: Eine bündelt 43 Maßnahmen für die Landesverwaltung bis 2030. Die andere legt in zwölf Grundsätzen fest, wie Land und Kommunen digitale Vorhaben gemeinsam planen, priorisieren und umsetzen. mehr...
Baden-Württemberg: Maßnahmen zum Bürokratieabbau
[05.08.2026] Die Modernisierung des Staatswesens zählt in Baden-Württemberg zu den zentralen Vorhaben der laufenden Legislaturperiode. Nun hat die Landesregierung wichtige Strukturentscheidungen zum Bürokratieabbau getroffen und das Effizienzgesetz auf den Weg gebracht. mehr...
Brandenburg: Immer mehr Fokusdienste angebunden
[04.08.2026] Brandenburg informiert über den Roll-out der 15 von Bund und Ländern priorisierten Fokusleistungen. Fünf sind bereits vollständig umgesetzt, bei mehreren weiteren wurden in den vergangenen Monaten zusätzliche Stellen angebunden. mehr...
Bayern: Weiß-blaue Erfolgsbilanz
[28.07.2026] Bayerns Digitalminister Fabian Mehring zog im Landtag eine ausgesprochen wohlwollende Bilanz der eigenen Digitalpolitik. Den Freistaat sieht er bei der Digitalisierung von Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft auf Kurs und bei der Verwaltungsdigitalisierung bereits als Taktgeber Deutschlands. mehr...
Mecklenburg-Vorpommern: Beitritt zum Zweckverband eGo-MV
[28.07.2026] Mecklenburg-Vorpommern tritt dem kommunalen Zweckverband eGo-MV bei. Land und Kommunen wollen damit ihre Zusammenarbeit bei IT-Infrastrukturen, Standards und gemeinsamen Digitalisierungsprojekten verbindlicher organisieren. mehr...
Deutschland/Frankreich: Kooperation bei KI-Sicherheit und digitaler Souveränität
[27.07.2026] Deutschland und Frankreich bauen ihre Zusammenarbeit bei KI-Sicherheit und digitaler Souveränität aus. Die Vereinbarungen sollen gemeinsame Bewertungen leistungsfähiger KI-Modelle ermöglichen und Europas Rolle bei der sicheren Nutzung von Künstlicher Intelligenz stärken. mehr...
BMDS: One-Stop-Shop für die Sozialverwaltung
[21.07.2026] Die Sozialplattform soll zum zentralen digitalen Zugang für Sozialleistungen ausgebaut werden. Vorgesehen sind durchgängig digitale Verfahren, Registerabrufe über NOOTS sowie perspektivisch die Anbindung von Deutschland-App und EUDI-Wallet. mehr...
Sachsen/Thüringen: Die Verwaltung soll schneller werden
[16.07.2026] Sachsen und Thüringen wollen Verwaltungsverfahren vereinfachen und beschleunigen und haben dazu neue Gesetzespakete auf den Weg gebracht. Thüringen konzentriert sich vor allem auf das Baurecht, während Sachsen einen breiten Umbau des Landesrechts plant. mehr...
Bitkom: Digitalvorhaben kommen voran
[13.07.2026] Die Bundesregierung hält in der Digitalpolitik das Tempo: Erstmals sind doppelt so viele Digitalvorhaben begonnen wie noch nicht begonnen. Das geht aus dem neuesten Monitor Digitalpolitik des Bitkom hervor. Der Verband mahnt, begonnene Projekte nun zügig abzuschließen. mehr...
BMDS/Hertie School: Forschungsprojekt zur Staatsmodernisierung
[09.07.2026] Das BMDS fördert ein dreijähriges Forschungsprojekt zur Staatsmodernisierung an der Hertie School. Die Plattform soll die Modernisierungsagenden von Bund und Ländern wissenschaftlich begleiten und deren Wirkung unabhängig evaluieren. mehr...
Baden-Württemberg: Komm.ONE fordert neue Dynamik
[06.07.2026] Die Verwaltungsdigitalisierung in Baden-Württemberg soll deutlich an Tempo gewinnen. Im Mittelpunkt stehen eine engere Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen, verlässliche Finanzierungsmodelle sowie eine stärkere Rolle des kommunalen IT-Dienstleisters bei der Umsetzung zentraler Digitalisierungsprojekte. Auch eine langfristige Annäherung an die Landes-IT BITBW schließen die Verantwortlichen nicht aus. mehr...
Ministerpräsidentenkonferenz: Im Schulterschluss zum schlanken Staat
[01.07.2026] Die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz hat den ersten Fortschrittsbericht zur Föderalen Modernisierungsagenda beschlossen. In wichtigen Bereichen kam die Umsetzung voran – Bundesdigitalminister Wildberger wie auch der NKR mahnten aber Tempo und weitere strukturelle Entscheidungen an. mehr...
IT-Planungsrat: Der D-Stack gewinnt an Kontur
[22.06.2026] Für die Umsetzung des Deutschland-Stacks wurden einige entscheidende Weichenstellungen vorgenommen. Bei der letzten Sitzung des IT-Planungsrats haben sich Bund und Länder auf wesentliche Elemente des im Aufbau befindlichen standardisierten, interoperablen digitalen Ökosystems geeinigt. mehr...













