HamburgZukunftsprojekte schneller umsetzen

Die Freie und Hansestadt Hamburg investiert nach eigenen Angaben in Rekordhöhe in die Modernisierung der Energie- und Kommunikationsinfrastruktur, den Ausbau der Schnellbahn- und Straßennetze, in den Schul- und Wissenschaftsbau sowie den Klimaschutz. Gemeinsam mit Bundesdigitalminister Karsten Wildberger und Bundesumweltminister Carsten Schneider hat der Hamburger Senat nun im Bundesrat darüber gesprochen, wie entsprechende Planungs- und Genehmigungsverfahren künftig beschleunigt und vereinfacht werden könnten. Auf der Agenda stand zudem die Zusammenarbeit zwischen Hamburg und dem Bund bei Modernisierungs- und Digitalisierungsvorhaben.

„Wir unterstützen den Bund bei seiner Initiative zur Staatsmodernisierung und wollen auch mit der neuen Bundesregierung gut zusammenarbeiten“, erklärte dazu Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher. „Im Gespräch mit der Bundesregierung informiert sich der Senat über die Vorhaben dieser Legislatur, stellt Hamburgs Initiativen vor und bietet sich als handlungsfähiger und starker Kooperationspartner an.“

„Ob Fernwärmetunnel unter der Elbe, grüner Wasserstoff im Hafen oder der Ausbau des Stromnetzes in der ganzen Stadt: Hamburg investiert in die Zukunft. Wir tun dies mit ebenso viel Entschlossenheit wie Optimismus, sehen aber auch: Wir müssen in Zukunft noch deutlich schneller werden“, ergänzt Zweite Bürgermeisterin und Umweltsenatorin Katharina Fegebank. Eine wichtige Frage sei deshalb, wie es zu schaffen ist, in der Planung und Genehmigung deutlich schneller zu werden, ohne wichtige Standards abzusenken. „Ich bin überzeugt, darin liegt ein Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes und deshalb werden wir an dieser Stelle sehr eng mit dem Bund zusammenarbeiten und haben den Anspruch innerhalb Deutschlands eine Vorreiterrolle einzunehmen“, so Fegebank.